Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yannick ButtetVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender zu verpflichten, das Gesicht von Straftäterinnen und Straftätern zu zeigen, die bei der Verübung einer schweren Straftat gefilmt oder fotografiert worden sind und die von der Polizei gesucht werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Monsieur Buttet, comme c'est très technique, permettez-moi de répondre en allemand.»

Auszug

Monsieur Buttet, comme c'est très technique, permettez-moi de répondre en allemand. Sie haben Ihren Vorstoss im Januar 2012 deponiert, als nach einem Banküberfall in Delsberg bei der Berichterstattung der Télévision suisse romande der Täter im Fernsehen nur in unkenntlicher Form gezeigt wurde.

26.09.2013, 17:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr van Singer, es geht nicht darum, ob die Polizei oder die Staatsanwaltschaft die Veröffentlichung des Gesichts gefordert hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr van Singer, es geht nicht darum, ob die Polizei oder die Staatsanwaltschaft die Veröffentlichung des Gesichts gefordert hat.

26.09.2013, 17:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich stelle Ihnen eine Frage, Herr Buttet: Hat die Polizei oder die Staatsanwaltschaft die klare Veröffentlichung dieses Gesichts verlangt?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich stelle Ihnen eine Frage, Herr Buttet: Hat die Polizei oder die Staatsanwaltschaft die klare Veröffentlichung dieses Gesichts verlangt?

26.09.2013, 17:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Mein Postulat bezieht sich auf eine absurde Situation, die im Januar 2012 in der Schweizerischen Rundfunkgesellschaft (SRG) zu sehen war – eine Situation, die sich, meiner Meinung nach, nicht wiederholen darf.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Mein Postulat bezieht sich auf eine absurde Situation, die im Januar 2012 in der Schweizerischen Rundfunkgesellschaft (SRG) zu sehen war – eine Situation, die sich, meiner Meinung nach, nicht wiederholen darf.

26.09.2013, 17:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender zu verpflichten, das Gesicht von Straftäterinnen und Straftätern zu zeigen, die bei der Verübung einer schweren Straftat gefilmt oder fotografiert worden sind und die von der Polizei gesucht werden.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat schlägt die notwendigen Gesetzesanpassungen vor.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Motionär verlangt, dass der Bundesrat die Service-public-Sender verpflichtet, die Gesichter von mutmasslichen Tätern schwerer Straftaten zu publizieren, wenn diese in flagranti fotografiert oder gefilmt worden sind und von der Polizei gesucht werden.
    • Die Suche nach Straftätern mithilfe der Medien ist nicht unproblematisch und muss vor dem Hintergrund der Interessen der Öffentlichkeit, der Medienautonomie und der Persönlichkeitsrechte der betroffenen Personen beurteilt werden.
    • Grundsätzlich sind die schweizerischen Fernsehveranstalter verpflichtet, dringliche polizeiliche Bekanntmachungen, die für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit oder für die Sicherheit von Personen unumgänglich sind, sowie behördliche Alarmmeldungen und Verhaltensanweisungen unverzüglich in ihr Programm einzufügen (Art. 8 Abs. 1 Bst. a des Bundesgesetzes vom 24. März 2006 über Radio und Fernsehen, RTVG; SR 784.40).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3021 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 26.9.2013 — Herbstsession 2013 · 84:97 (9 Enth.)
    ↩