Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas HardeggerZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz über die Luftfahrt (LFG) dergestalt zu ergänzen, dass:1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Inhaltlich hat der Bundesrat mit Ihnen ja keine Differenzen dazu, dass es eine Aufgabe ist, Lärm- und Schadstoffemissionen zu reduzieren.»

Auszug

Inhaltlich hat der Bundesrat mit Ihnen ja keine Differenzen dazu, dass es eine Aufgabe ist, Lärm- und Schadstoffemissionen zu reduzieren. Wir sind der Meinung, dass das geltende Recht und die Praxis der Aufsichtsbehörden diese Aufgabe erfüllen.

26.09.2013, 17:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Entwicklung des Luftverkehrs und der Erhalt der Siedlungsqualität stehen immer in Konflikt.»

Auszug

Die Entwicklung des Luftverkehrs und der Erhalt der Siedlungsqualität stehen immer in Konflikt. Wir wollen dem Luftverkehr Handlungsspielraum für die Erfüllung seiner Aufgabe geben.

26.09.2013, 17:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz über die Luftfahrt (LFG) dergestalt zu ergänzen, dass:1
    + 2 mehr
    • den Flughafenhaltern Reduktionsziele für Lärm- und Schadstoffemissionen aufzuerlegen sind;
    • die Reduktionsziele zugunsten der Verminderung dem technologischen Fortschritt folgend regelmässig angepasst werden müssen:1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Artikel 73 der Bundesverfassung verpflichtet den Bund, nach den Prinzipien der Nachhaltigkeit zu handeln.
    • Das Prinzip der Nachhaltigkeit ist denn auch ein wichtiger Pfeiler des bundesrätlichen Berichts über die Luftfahrtpolitik der Schweiz 2004 (BBl 2005 1781ff.).
    • Die Resultate einer Studie der Bundesverwaltung über die Nachhaltigkeit des schweizerischen Luftfahrtsystems von 2008 zeigen, dass sich die vom Luftverkehr verursachte Umweltbelastung gegenüber früheren Analysen verringert hat.
    • Als grösste Probleme erwiesen sich dabei neben den Lärmauswirkungen im Umfeld der Landesflughäfen die negativen Auswirkungen der Luftfahrt auf das Klima.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3045 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 26.9.2013 — Herbstsession 2013 · 74:114 (2 Enth.)
    ↩