Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ada MarraVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat soll dafür sorgen, dass das Bundesamt für Gesundheit (BAG) bei der Festsetzung der Krankenkassenprämien in allen Fällen die Kantone anhören muss und dass den Kantonen für die Stellungnahme eine angemessene Frist gewährt wird, die mindestens drei Wochen betragen muss.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich werde Ihnen die Argumente des Bundesrates zu den drei Motionen vorlegen, die zur Diskussion und Abstimmung stehen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Erhöhung der Krankenkassenprämien ausschliesslich zur Kostendeckung

Auszug

Ich werde Ihnen die Argumente des Bundesrates zu den drei Motionen vorlegen, die zur Diskussion und Abstimmung stehen.

11.09.2013, 18:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Debatte über das Gesundheitssystem scheint in unserem Land ein Dauerbrenner zu sein.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Erhöhung der Krankenkassenprämien ausschliesslich zur Kostendeckung

Auszug

Die Debatte über das Gesundheitssystem scheint in unserem Land ein Dauerbrenner zu sein. Krankenkassenprämien, die jedes Jahr steigen, während die Gesundheitskosten nicht unbedingt im gleichen Mass ansteigen.

11.09.2013, 18:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat soll dafür sorgen, dass das Bundesamt für Gesundheit (BAG) bei der Festsetzung der Krankenkassenprämien in allen Fällen die Kantone anhören muss und dass den Kantonen für die Stellungnahme eine angemessene Frist gewährt wird, die mindestens drei Wochen betragen muss.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Gemäss Artikel 61 Absatz 5 des Krankenversicherungsgesetzes (KVG; SR 832.10) können die Kantone zu den für ihre Bevölkerung vorgesehenen Prämientarifen Stellung nehmen.
    • Das Genehmigungsverfahren darf dadurch aber nicht verzögert werden.
    • Die Kantone können bei den Versicherern die gleichen amtlichen Dokumente einholen, die vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) für die Genehmigung der Prämientarife benötigt werden (Art. 21 a KVG).
    • Im Rahmen des ordentlichen Prämiengenehmigungsverfahrens reichen die Krankenversicherer die Prämieneingaben dem BAG jeweils Ende Juli ein.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3062 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.9.2013 — Herbstsession 2013 · 54:126 (7 Enth.)
    ↩