Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ada MarraVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vorzulegen, die vorsieht, dass Krankenkassenprämien nur ein einziges Mal pro Jahr angepasst werden und unterjährig nicht geändert werden dürfen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich werde Ihnen die Argumente des Bundesrates zu den drei Motionen vorlegen, die zur Diskussion und Abstimmung stehen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Erhöhung der Krankenkassenprämien ausschliesslich zur Kostendeckung

Auszug

Ich werde Ihnen die Argumente des Bundesrates zu den drei Motionen vorlegen, die zur Diskussion und Abstimmung stehen.

11.09.2013, 18:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Debatte über das Gesundheitssystem scheint in unserem Land ein Dauerbrenner zu sein.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Erhöhung der Krankenkassenprämien ausschliesslich zur Kostendeckung

Auszug

Die Debatte über das Gesundheitssystem scheint in unserem Land ein Dauerbrenner zu sein. Krankenkassenprämien, die jedes Jahr steigen, während die Gesundheitskosten nicht unbedingt im gleichen Mass ansteigen.

11.09.2013, 18:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vorzulegen, die vorsieht, dass Krankenkassenprämien nur ein einziges Mal pro Jahr angepasst werden und unterjährig nicht geändert werden dürfen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die obligatorische Krankenpflegeversicherung wird gemäss dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung vom 18. März 1994 (SR 832.10) nach dem Ausgabenumlageverfahren finanziert.
    • Dies bedeutet, dass die Prämieneinnahmen eines Kalenderjahres die Ausgaben des betreffenden Jahres decken müssen.
    • Die Ausgaben umfassen insbesondere die medizinischen Leistungen, die Abgaben an den Risikoausgleich, die notwendigen Mittel für die Bildung der Rückstellungen und Reserven sowie die Verwaltungskosten der Versicherer.
    • Die Versicherer bilden ausreichende Reserven, damit ihre langfristige Zahlungsfähigkeit gewährleistet ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3063 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.9.2013 — Herbstsession 2013 · 54:129 (4 Enth.)
    ↩