Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yvonne GilliSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
  • Bundeskanzlerin Merkel hat als Grundlage für eine Lösung für den Flughafen Zürich eine Fluglärmanalyse angeregt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Bundeskanzlerin Merkel hat als Grundlage für eine Lösung für den Flughafen Zürich eine Fluglärmanalyse angeregt.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat in Antworten auf Anfragen betont, dass vereinbarungsgemäss gestützt auf die gemeinsam erstellte Fluglärmanalyse ein Vorschlag für eine neue Regelung der Flüge über süddeutsches Gebiet erstellt wird.
    • Der Bericht zur Fluglärmanalyse weist für das Jahr 2007 nur in der Schweiz lärmbetroffene Personen auf, nämlich am Tag 18 772 und in der Nacht 12 829.
    • In Deutschland liegt der Lärm weit unter den Grenzwerten.
    • Die zukünftige Lösung sollte somit keine weitere Übernahme von Anflügen durch die Schweiz umfassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Nach langjährigen zähen Verhandlungen haben Bundesrätin Leuthard und Verkehrsminister Ramsauer mit der Absichtserklärung eine Basis für einen gemeinsamen Staatsvertrag geschaffen.1
    + 4 mehr
    • Beide Seiten haben sich auf die Grundzüge für eine Vereinbarung zur Nutzung des süddeutschen Luftraumes für Anflüge auf den Flughafen Zürich geeinigt.
    • Diese soll dem Flughafen Zürich und seinen Anrainern Rechtssicherheit bringen sowie eine faire, tragbare und dauerhafte Lösung schaffen.
    • Dafür müssen sich beide Seiten aufeinander zubewegen.
    • Auf der Grundlage der Absichtserklärung haben nun die Verhandlungen für einen Staatsvertrag begonnen, der im Sommer 2012 vorliegen soll.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3064 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩