Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter BieriZGZug reicht Interpellation ein.
  • Im Verlauf der letzten Jahre hat der Bundesgesetzgeber auf der Stufe der Verfassung und des Gesetzes wiederholt Massnahmen beschlossen, die dem Bund auf der Stufe der Volksschule zusätzliche Aufgaben und Kompetenzen zukommen lassen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Das Geschäft ist damit erledigt. Ich verabschiede Herrn Bundesrat Berset und wünsche ihm ein angenehmes Wochenende. Gestatten Sie mir zum Schluss noch eine Anekdote; ich wollte sie nicht am Morgen schon bringen, weil …»

Auszug

«Das Geschäft ist damit erledigt. Ich verabschiede Herrn Bundesrat Berset und wünsche ihm ein angenehmes Wochenende. Gestatten Sie mir zum Schluss noch eine Anekdote; ich wollte sie nicht am Morgen schon bringen, weil sie auf das Präventionsgesetz bezogen werden könnte: Vor etwa dre…»

01.06.2012, 14:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich danke zunächst Herrn Bieri für die gestellten Fragen, denn es sind Fragen von grosser Bedeutung für den Föderalismus, für das Verhältnis zwischen Bund und Kantonen. Diese Fragen haben sich natürlich noch etwas verkompliziert, insbesondere durch die ganze Debatte über die Finanzausgleichsvorlage, die auch…»Automatisch übersetzt (Französisch)

01.06.2012, 14:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Ihre Geduld nicht allzu lange strapazieren, Sie möchten wahrscheinlich ins Wochenende gehen.»

Auszug

Ich möchte Ihre Geduld nicht allzu lange strapazieren, Sie möchten wahrscheinlich ins Wochenende gehen. Trotzdem glaube ich, dass meine Interpellation eine Frage von einiger föderalistischer Brisanz aufwirft.

01.06.2012, 14:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bieri hat mitgeteilt, er sei von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt und beantrage eine kurze Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.»

01.06.2012, 14:38 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Verlauf der letzten Jahre hat der Bundesgesetzgeber auf der Stufe der Verfassung und des Gesetzes wiederholt Massnahmen beschlossen, die dem Bund auf der Stufe der Volksschule zusätzliche Aufgaben und Kompetenzen zukommen lassen.1
    + 4 mehr
    • Damit werden die Zuständigkeiten der Kantone insbesondere im Volksschulbereich in Abweichung von der Bundesverfassung, Artikel 62 Absatz 1, geschmälert.
    • Es ist deshalb nachvollziehbar, dass die Kantone konsequenterweise verlangen, dass sich der Bund an den Kosten, welche diese zum Teil zusätzlichen Aufgaben auslösen, angemessen beteiligt.
    • Zu erwähnen ist der neue Bundesverfassungsartikel 67a über die musikalische Bildung (Stand 5. März 2012) oder das Sportgesetz, insbesondere Artikel 12 Absatz 4 (Pflichtstunden im Sportunterricht).
    • Im Verlaufe der parlamentarischen Beratung wurden bei diesen Themen die finanziellen Konsequenzen für den Bund kaum angesprochen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Gestützt auf Artikel 68 der Bundesverfassung (Sport) hat der Bund die Möglichkeit, qualitative und quantitative Mindestvorschriften für den Sport in der Schule zu erlassen.1
    + 3 mehr
    • Wie diese Bestimmungen umzusetzen sind, ist Sache der Kantone.
    • Die Wahrnehmung der Verantwortung für die Ausgestaltung des Grundschulunterrichts fällt in ihren Zuständigkeitsbereich.
    • Was die musikalische Bildung anbetrifft, so wird dem Souverän demnächst ein entsprechender Bundesverfassungsartikel zur Abstimmung unterbreitet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3079 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩