Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bea HeimSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Die Regelungen im Heilmittelgesetz sind so anzupassen, dass deren Zweckbestimmung, den Einsatz von qualitativ hochstehenden, sicheren und wirksamen Heilmitteln sicherzustellen, auch für Medizinprodukte vollumfänglich gilt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«12.3080, 12.3081 Zurückgezogen - Retiré»

in Implantatregister. Mehr Forschung, mehr Wissen, mehr Schutz

11.09.2013, 18:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Es sind zwei Motionen, die gemeinsam behandelt werden; ich spreche gleich zu beiden, zur Motion 12.3080, "Implantatregister.»

in Implantatregister. Mehr Forschung, mehr Wissen, mehr Schutz

Auszug

Es sind zwei Motionen, die gemeinsam behandelt werden; ich spreche gleich zu beiden, zur Motion 12.3080, "Implantatregister. Mehr Forschung, mehr Wissen, mehr Schutz", und zur Motion 12.3081, "Sicherheit bei Medizinprodukten". Künstliche Hüftgelenke, Herzschrittmacher, Stents - das sind Medizinprodukte.

11.09.2013, 18:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Regelungen im Heilmittelgesetz sind so anzupassen, dass deren Zweckbestimmung, den Einsatz von qualitativ hochstehenden, sicheren und wirksamen Heilmitteln sicherzustellen, auch für Medizinprodukte vollumfänglich gilt.1
    + 1 mehr
    • Die heute geltende Bestimmung über das Selbstverantwortungsprinzip hinsichtlich Hersteller und Vertreiber ist zumindest für aktive Implantate und Implantate der hohen Risikoklassifizierung wie folgt zu ergänzen: Die Produkte sind vor der Kassenzulassung einer Prüfung zuzuführen, deren Prüfstandards schweizerischen Qualitätsanforderungen genügen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Gemäss dem geltenden Heilmittelrecht dürfen nur qualitativ hochstehende, sichere und wirksame Arzneimittel und Medizinprodukte in Verkehr gebracht werden.
    • Die Prüfung von Medizinprodukten vor dem Marktzutritt erfolgt durch ein sogenanntes Konformitätsbewertungsverfahren.
    • Abhängig vom Risikopotenzial des Produktes werden umfangreiche Materialtests, In-vitro-Tests und in jedem Fall auch eine klinische Bewertung durchgeführt.
    • Solche Tests und ihre Überprüfung durch die Konformitätsbewertungsstellen sind oft sehr komplex und erfordern ein spezifisches Fachwissen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3081 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩