Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Walter MüllerSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, sich bei der österreichischen Regierung für eine rasche Realisierung der Verbindung der Rheintalautobahnen (für gewöhnlich bekannt unter S18) zwischen der Schweiz und Österreich einzusetzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ja, es ist tatsächlich nur ein formaler Einwand, denn wir achten eben die Zuständigkeiten der Kantone und die föderalen Abläufe, und hier, im Rahmen dieses Planungsverfahrens, ist der Kanton St.»

Auszug

Ja, es ist tatsächlich nur ein formaler Einwand, denn wir achten eben die Zuständigkeiten der Kantone und die föderalen Abläufe, und hier, im Rahmen dieses Planungsverfahrens, ist der Kanton St.

20.03.2014, 11:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Galler Standesvertreterin dieses Vorhaben und auch das Votum des Kommissionssprechers unterstützen und möchte Sie bitten, die Motion anzunehmen.»

Auszug

Ich möchte als zweite St. Galler Standesvertreterin dieses Vorhaben und auch das Votum des Kommissionssprechers unterstützen und möchte Sie bitten, die Motion anzunehmen.

20.03.2014, 11:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Was will diese Motion des Nationalrates, eingereicht von Nationalrat Walter Müller?»

Auszug

Was will diese Motion des Nationalrates, eingereicht von Nationalrat Walter Müller? Sie will, dass der Bundesrat sich für die Realisierung einer Verbindung der beiden Rheintalautobahnen einsetzt. Wo liegt das Problem?

20.03.2014, 11:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 6 zu 2 Stimmen bei 4 Enthaltungen, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

20.03.2014, 11:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn ich meine österreichische Kollegin treffe, ist das Thema regelmässig auf der Traktandenliste.»

Auszug

Wenn ich meine österreichische Kollegin treffe, ist das Thema regelmässig auf der Traktandenliste. Die Probleme liegen aber natürlich auch in Österreich. Die vormals geplante Linienführung wurde, wie Sie wissen, vom österreichischen Verfassungsgerichtshof aus Umweltschutzgründen abgelehnt.

26.09.2013, 17:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, sich bei der österreichischen Regierung für eine rasche Realisierung der Verbindung der Rheintalautobahnen (für gewöhnlich bekannt unter S18) zwischen der Schweiz und Österreich einzusetzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wie der Bundesrat bereits auf die Frage Büchel Roland 11.5421, "Verbindung der Autobahnen im Rheintal", geantwortet hat, würde er eine optimale Verbindung des schweizerischen und des österreichischen Autobahnnetzes im Rheintal grundsätzlich begrüssen.
    • Im Sachplan Verkehr, Teil Programm, wurde 2006 deshalb auch ein entsprechendes Konzept aufgezeigt.
    • Die Gründe für die bisherigen Verzögerungen liegen mehrheitlich auf österreichischer Seite: Die geplante Linienführung in Österreich wurde aus Umweltschutzgründen angefochten und schliesslich vom österreichischen Verfassungsgerichtshof verworfen.
    • Daraufhin war die weitere Planung auf österreichischer Staatsebene lange blockiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3102 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 26.9.2013 — Herbstsession 2013 · 101:76 (14 Enth.)
    ↩