Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate4

«Ziff. 1, 2, 4 - Ch. 1, 2, 4 Angenommen - Adopté»

11.06.2013, 11:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Es gibt nicht viel hinzuzufügen zur sehr umfassenden Intervention von Frau Maury Pasquier.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es gibt nicht viel hinzuzufügen zur sehr umfassenden Intervention von Frau Maury Pasquier.

11.06.2013, 11:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir müssen uns heute zu den Punkten 1, 2 und 4 der Motion äussern, da es sich um die vom Nationalrat angenommenen Punkte handelt – übrigens ohne Opposition.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir müssen uns heute zu den Punkten 1, 2 und 4 der Motion äussern, da es sich um die vom Nationalrat angenommenen Punkte handelt – übrigens ohne Opposition.

11.06.2013, 11:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die [PAGE 482] Kommission beantragt einstimmig, die Ziffern 1, 2 und 4 der Motion anzunehmen. Die Ziffern 3 und 5 stehen nicht mehr zur Diskussion, da sie …»

Auszug

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die [PAGE 482] Kommission beantragt einstimmig, die Ziffern 1, 2 und 4 der Motion anzunehmen. Die Ziffern 3 und 5 stehen nicht mehr zur Diskussion, da sie vom Nationalrat abgelehnt wurden. Der Bundesrat beantragt eb…»

11.06.2013, 11:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen dafür zu schaffen, dass1
    + 2 mehr
    • im Kampf gegen nosokomiale Infektionen (Spitalinfektionen/MRSA) dem Stand der medizinischen Wissenschaften Nachachtung verschafft wird;
    • das Risiko, mit resistenten Keimen infiziert zu werden, reduziert wird;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Ziffern 1, 2 und 4 der Motion und die Ablehnung der Ziffern 3 und 5.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Ziffern 1, 2 und 4 der Motion und die Ablehnung der Ziffern 3 und 5.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der Problematik von nosokomialen (spitalerworbenen) Infektionen bewusst (vgl. die Antwort vom 24. November 2010 auf die Interpellation Amherd 10.3694) und teilt die Ansicht des Motionärs, dass nosokomiale Infektionen eine grosse Herausforderung für das Gesundheitssystem der Schweiz darstellen.
    • Er ist bereit, auf seiner Stufe seinen Beitrag zu leisten, um die Risiken zu verringern, und beantragt die Annahme von Ziffer 1 der Motion.
    • Wie der Bundesrat in seiner Antwort auf die Motion Steiert 12.3208, "Aufnahme der MRSA-Erkrankungen in die Melde-Verordnung", dargelegt hat, wird im revidierten Epidemiengesetz (10.107; vgl. Botschaft BBl 2011 311) explizit eine gesetzliche Grundlage geschaffen, die das Bundesamt für Gesundheit (BAG) neu ermächtigt, zur Überwachung und Bekämpfung von therapieassoziierten Infektionen und Resistenzen bei Erregern unter Einbezug der Kantone ein nationales Programm zu erarbeiten.
    • Ein solches Programm wird die Anliegen der Ziffern 2 und 4 erfüllen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3104 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 28.9.2012 — Herbstsession 2012 · 75:110 (2 Enth.)
    ↩