Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Maria BernasconiGEGenf reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat hat einen Bericht darüber vorgelegt, wie die Bestimmungen über das Aufenthaltsrecht von Migrantinnen, die Opfer von Gewalt wurden, angewendet werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat hat einen Bericht darüber vorgelegt, wie die Bestimmungen über das Aufenthaltsrecht von Migrantinnen, die Opfer von Gewalt wurden, angewendet werden.1
    + 2 mehr
    • Ist er in diesem Rahmen bereit, die folgenden zwei Massnahmen zu prüfen, damit die Bestimmungen gegebenenfalls noch mehr entsprechend dem Willen des Gesetzgebers und im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtes umgesetzt werden?
    • Systematische Ausbildung aller Fachpersonen, die in ihrer Tätigkeit mit Gewalt in Paarbeziehungen konfrontiert sein können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • In seiner Antwort vom 17. September 2010 beantragte der Bundesrat die Annahme des am 16. Juni 2010 eingereichten Postulates Goll 10.3459, "Aufenthaltsrecht von Opfern ehelicher Gewalt", und stellte eine Evaluation über die Praxis der Regelung des Aufenthaltsrechts von gewaltbetroffenen Migrantinnen in Aussicht.1
    + 4 mehr
    • Dieses Postulat wurde am 28. September 2011 zurückgezogen.
    • Infolgedessen verzichtete der Bundesrat auf eine Evaluation in dieser Angelegenheit.
    • In Erfüllung des Postulates Stump 05.3694 vom 7. Oktober 2005 hat der Bundesrat jedoch am 13. Mai 2009 einen Bericht über Gewalt in Paarbeziehungen, ihre Ursachen und in der Schweiz getroffene Massnahmen vorgelegt.
    • Der Bericht führt zwanzig Massnahmen zur Bekämpfung der Gewalt in Partnerschaften auf.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3107 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩