Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.3114 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Bundesrecht. Lösungsansätze für Interessenkonflikte

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Luc RecordonVDWaadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, einen Bericht vorzulegen über die bestehenden Grundsätze und Lösungsansätze bei Interessenkonflikten im Schweizer Bundesrecht wie auch darüber, wo diesbezüglich Verbesserungspotenzial besteht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Ich muss Sie um Nachsicht bitten, um Sie erneut um eine Studie zu ersuchen. Doch ich glaube, durch die schwierige und schmerzhafte Angelegenheit des Rücktritts von Herrn Hildebrand als Präsident der Schweizerischen Nationalbank und andere Situationen, die ich in meiner Ausführung anspreche, haben wir…»Automatisch übersetzt (Französisch)

05.06.2012, 13:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.»

05.06.2012, 13:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, einen Bericht vorzulegen über die bestehenden Grundsätze und Lösungsansätze bei Interessenkonflikten im Schweizer Bundesrecht wie auch darüber, wo diesbezüglich Verbesserungspotenzial besteht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat ist gerne bereit, einen Bericht zu verfassen, der die im Bundesrecht vorhandenen Grundsätze und Vorschriften zur Vermeidung von Konflikten zwischen privaten und öffentlichen Interessen sowie einen allfälligen Handlungsbedarf aufzeigt.
    • Aufgrund der Verschiedenheit der infragekommenden Konstellationen erscheint es dem Bundesrat allerdings wenig wahrscheinlich, dass allfällige Verbesserungen mittels einer einheitlichen, alles erfassenden Regelung erzielt werden können.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3114 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Bericht BR — abgerufen 19.11.2026
    ↩