
← Start12.3131 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Sach- und Entscheidkompetenz in der Atomaufsicht vereinen
Erledigt
Eingereicht vonStefan Müller-Altermatt
SMMIT
SOSolothurn
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Stefan Müller-Altermatt
SMMIT
SOSolothurn reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine Revision des Kernenergiegesetzes zu prüfen, welche die Sach- und Entscheidkompetenz bezüglich der Bewilligungsdauer für Kernanlagen vereint.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine Revision des Kernenergiegesetzes zu prüfen, welche die Sach- und Entscheidkompetenz bezüglich der Bewilligungsdauer für Kernanlagen vereint.1
+ 1 mehr
- Namentlich soll geprüft werden, ob das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) nicht nur bei einer unmittelbaren Gefährdung, sondern auch bei absehbaren, nur aufwendig zu behebenden Sicherheitsbedenken Massnahmen verfügen kann, welche von der erteilten Bewilligung abweichen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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