Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.3136 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Schuldenbremse. Anpassungsvarianten für die Weiterentwicklung des Ausgleichskontos

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Anita FetzBSBasel-Stadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Bericht vorzulegen, in dem er neben der Darstellung der bisherigen Erfahrungen mit der Schuldenbremse aufgrund dieser Erfahrungen auch eine Auslegeordnung zu den verschiedenen Möglichkeiten und Folgen vornimmt, das Ausgleichskonto in bestimmten Teilen oder ganz symmetrisch weiterzuentwickeln und zu bewirtschaften.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme des Postulates ... 12 Stimmen Dagegen ... 20 Stimmen»

07.06.2012, 14:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Vielleicht zuerst zur Frage von Herrn Ständerat Schwaller, wie wir überhaupt auf die Idee kämen, dieses Postulat anzunehmen - doch Herr Schwaller hat die Frage nicht so gestellt, er hat eine andere Formulierung gewählt.»

Auszug

Vielleicht zuerst zur Frage von Herrn Ständerat Schwaller, wie wir überhaupt auf die Idee kämen, dieses Postulat anzunehmen - doch Herr Schwaller hat die Frage nicht so gestellt, er hat eine andere Formulierung gewählt.

07.06.2012, 14:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Angst ist ein schlechter Ratgeber, besonders wenn es darum geht, nachzudenken – und über eine eher subtile Frage nachzudenken.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Angst ist ein schlechter Ratgeber, besonders wenn es darum geht, nachzudenken – und über eine eher subtile Frage nachzudenken.

07.06.2012, 14:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Einführung der Schuldenbremse war eine Reaktion auf eine ganz schwierige finanzielle Situation der Eidgenossenschaft und auch der Kantone und Gemeinden in diesem Land.»

Auszug

Die Einführung der Schuldenbremse war eine Reaktion auf eine ganz schwierige finanzielle Situation der Eidgenossenschaft und auch der Kantone und Gemeinden in diesem Land. Wir hatten etwa über zehn Jahre, von 1990 bis etwa zum Jahr 2000, Defizite.

07.06.2012, 13:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Gesamtfinanzen des Bundes sind gesund.»

Auszug

Die Gesamtfinanzen des Bundes sind gesund.

07.06.2012, 13:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Bericht vorzulegen, in dem er neben der Darstellung der bisherigen Erfahrungen mit der Schuldenbremse aufgrund dieser Erfahrungen auch eine Auslegeordnung zu den verschiedenen Möglichkeiten und Folgen vornimmt, das Ausgleichskonto in bestimmten Teilen oder ganz symmetrisch weiterzuentwickeln und zu bewirtschaften.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Bestimmungen zum Ausgleichskonto sind wesentlich vom Parlament geprägt worden.
    • Seit Inkrafttreten der Schuldenbremse konnten wertvolle Erfahrungen zu diesen Bestimmungen gesammelt werden.
    • Dem Bundesrat ist es ein Anliegen, diese Erfahrungen auszuwerten und wenn nötig Verbesserungen vorzunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3136 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩