Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Karl VoglerOWObwalden reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht auszuarbeiten, der aufzeigt, welche Auswirkungen die Ausscheidung der Gewässerräume gemäss den Artikeln 36a ff.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Wir stimmen Herrn Nationalrat Vogler zu, dass man auf jeden Fall das Gesetz und auch die Auswirkungen im Vollzug evaluieren muss.»

Auszug

Wir stimmen Herrn Nationalrat Vogler zu, dass man auf jeden Fall das Gesetz und auch die Auswirkungen im Vollzug evaluieren muss. Wir haben uns hier, wie ich schon ausgeführt habe, vor allem den Kantonen angeschlossen. Die BPUK hat jetzt im Vollzug den Lead. Die BPUK ist in der Erarbeitung der Merkblätter im Lead.

26.09.2013, 18:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist richtig so. Ich möchte mehr Flexibilität ins Ganze hineinbringen, indem man beispielsweise nicht nur auf fixe Metermasse abstellt, sondern sich auch die Frage stellt, ob der Gewässerraum in bestimmten Bereichen …»

Auszug

«Das ist richtig so. Ich möchte mehr Flexibilität ins Ganze hineinbringen, indem man beispielsweise nicht nur auf fixe Metermasse abstellt, sondern sich auch die Frage stellt, ob der Gewässerraum in bestimmten Bereichen nicht nur ganz extensiv bewirtschaftet werden können soll. Als Ganzes soll das beibehalten werden. A…»

26.09.2013, 18:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie verstehen Sie den Begriff "differenziert"?»

Auszug

Vielen Dank, Herr Vogler, für diese Ausführungen. Wie verstehen Sie den Begriff "differenziert"? Da war jetzt ein Unterschied zwischen Ihrer Begründung und Ihren Ausführungen.

26.09.2013, 18:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Mein Postulat knüpft an die Motion von Kollege Leo Müller an.»

Auszug

Mein Postulat knüpft an die Motion von Kollege Leo Müller an.

26.09.2013, 18:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht auszuarbeiten, der aufzeigt, welche Auswirkungen die Ausscheidung der Gewässerräume gemäss den Artikeln 36a ff.1
    + 2 mehr
    • des Gewässerschutzgesetzes (GSchG) bzw. den Artikeln 41a ff.
    • der Gewässerschutzverordnung (GSchV) für die Landwirtschaft und für einzoniertes Bauland bzw. deren Eigentümer hat und wie mit einer differenzierten Festlegung (ohne fixe Metermasse) und einer differenzierten Nutzung der Gewässerräume auch die Anliegen des Gewässer- und Hochwasserschutzes berücksichtigt werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Am 11. Dezember 2009 hat das Parlament eine Änderung des Gewässerschutzgesetzes gutgeheissen.
    • Diese Gesetzesänderung wurde aufgrund der parlamentarischen Initiative 07.492, "Schutz und Nutzung der Gewässer", als indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Lebendiges Wasser" erarbeitet.
    • Die Volksinitiative wurde am 12. Januar 2010 zurückgezogen, die Gesetzesänderung trat am 1. Januar 2011 in Kraft.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3142 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 26.9.2013 — Herbstsession 2013 · 106:69 (16 Enth.)
    ↩