Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Mathias ReynardVSWallis reicht Interpellation ein.
  • Diese Interpellation richtet sich an das Büro des Nationalrates und betrifft die Verwendung der Sprachen in den Kommissionen der eidgenössischen Räte.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Diese Interpellation richtet sich an das Büro des Nationalrates und betrifft die Verwendung der Sprachen in den Kommissionen der eidgenössischen Räte.1
    + 4 mehr
    • Es ist wohl unbestritten, dass die heutige Situation nicht immer befriedigend ist.
    • Das Ziel, den Austausch zwischen den Sprachgemeinschaften zu verstärken, ist sicher zu begrüssen, aber es sollten auch Massnahmen ergriffen werden, mit denen das Verstehen erleichtert wird.
    • Das Sprachengesetz (SpG) hält in Artikel 8 Absatz 2 fest: "Für die Behandlung in den Räten und in ihren Kommissionen müssen Botschaften, Berichte, Erlassentwürfe und Anträge in der Regel in Deutsch, Französisch und Italienisch vorliegen." Der Bericht der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates erläutert diese Bestimmung wie folgt: "Für den Gesetzgebungsprozess relevante Materialien müssen zum Zeitpunkt der Beratung in den Kommissionen und im Ratsplenum in der Regel in allen drei Amtssprachen vorliegen."
    • Es stellen sich daher folgende Fragen:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Büro hatte schon verschiedentlich Gelegenheit, sein Engagement für die Mehrsprachigkeit im Parlament zu bekräftigen.1
    + 2 mehr
    • Die Achtung der sprachlichen Minderheiten ist grundlegend für unseren Bundesstaat, und es ist deshalb von wesentlicher Bedeutung, diesem Aspekt unablässig unsere volle Aufmerksamkeit zu schenken.
    • Der in der Bundesverfassung verankerte Grundsatz des mehrsprachigen Parlamentsbetriebs ist unbestritten und wird grundsätzlich auch auf zufriedenstellende Weise in die Praxis umgesetzt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3161 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩