Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter BieriZGZug reicht Motion ein.
  • Gestützt auf die Erkenntnisse aus der finanzpolitischen Standortbestimmung des Bundesrates vom 1. Februar 2012 ist es unumgänglich, dass die Planungsbeschlüsse des Parlamentes und die finanziellen Eckwerte für die Armee überarbeitet und angepasst werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission schlägt einmütig vor, die Behandlung der Motion gemäss Artikel 87 Absatz 3 der Parlamentsgesetzgebung auszusetzen. **Angenommen – Adopté** [SEITE 49]»Automatisch übersetzt (Italienisch)

06.03.2013, 09:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht ja bloss um eine Sistierung, nicht um eine inhaltliche Behandlung dieser Motion.»

Auszug

Es geht ja bloss um eine Sistierung, nicht um eine inhaltliche Behandlung dieser Motion. Vielleicht kann ich aber doch kurz etwas dazu sagen, da die Zeit, die bis zur Behandlung der Motion verstreichen wird, genutzt werden sollte.

06.03.2013, 09:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir kamen in der Diskussion zum Schluss, dass es wichtig sei, keine Doppelspurigkeiten zu schaffen.»

Auszug

Unsere SiK hat die Motion Bieri verschiedentlich und letztmals an ihrer Sitzung vom 17. und 18. Januar 2013 behandelt. Wir kamen in der Diskussion zum Schluss, dass es wichtig sei, keine Doppelspurigkeiten zu schaffen.

06.03.2013, 09:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Avete ricevuto un rapporto scritto della commissione.»

06.03.2013, 09:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Gemäss Ordnungsantrag Hess Hans angenommen»Automatisch übersetzt (Französisch)

31.05.2012, 14:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf die Erkenntnisse aus der finanzpolitischen Standortbestimmung des Bundesrates vom 1. Februar 2012 ist es unumgänglich, dass die Planungsbeschlüsse des Parlamentes und die finanziellen Eckwerte für die Armee überarbeitet und angepasst werden.1
    + 2 mehr
    • Dies bedingt u. a. folgende Massnahmen:
    • Die in der Armee XXI und im Entwicklungsschritt 2008-2011 vorgesehenen Bestandesgrössen und Konzepte sowie die daraus abgeleiteten Aufträge sind umgehend zu realisieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt das Hauptanliegen der Motion.
    • Die Planungsbeschlüsse des Parlamentes sollen in Bezug auf die finanziellen Eckwerte für die Armee angepasst werden, nicht aber in Bezug auf die Grösse der Armee: Sie soll einen Soll-Bestand von 100 000 Angehörigen haben.
    • Die Beschaffung und damit auch die Finanzierung des Tiger-Teilersatzes sollen um rund zwei Jahre nach hinten verschoben werden, um eine zeitliche Harmonisierung mit der Beschaffung des gleichen Flugzeugstyps durch die schwedische Luftwaffe zu ermöglichen, und es soll ein Fonds zur Finanzierung der Beschaffung Tiger-Teilersatz eingerichtet werden.
    • Die Ziffern 2 und 3 der Motion sind damit im Wesentlichen erfüllt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3163 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩