
← Start12.3171 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Keine Konsequenzen bei Verstössen gegen die Nachtsperrordnung am Flughafen Zürich
Erledigt
Eingereicht vonThomas Hardegger
THSP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (16)
- Matthias Aebischer
MASP
BEBern
- Susanne Leutenegger Oberholzer
SLSP
BLBasel-Landschaft
- Eric Nussbaumer
ENSP
BLBasel-Landschaft
- Beat Jans
BJSP
BSBasel-Stadt
- Jean-François Steiert
JSSP
FRFreiburg
- Silva Semadeni
SSSP
GRGraubünden
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Bea Heim
BHSP
SOSolothurn
- Edith Graf-Litscher
EGSP
TGThurgau
- Roger Nordmann
RNSP
VDWaadt
- Mathias Reynard
MRSP
VSWallis
- Jacqueline Badran
JBSP
ZHZürich
- Martin Naef
MNSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Thomas Hardegger
THSP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Seit 2. Juli 2010 gilt am Flughafen Zürich für Starts und Landungen im Linienverkehr eine Betriebszeit von 06.00 bis 23.00 Uhr, bis 23.30 Uhr für verspätete Flüge.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Seit 2. Juli 2010 gilt am Flughafen Zürich für Starts und Landungen im Linienverkehr eine Betriebszeit von 06.00 bis 23.00 Uhr, bis 23.30 Uhr für verspätete Flüge.1
+ 4 mehr
- Artikel 39d der Verordnung über die Infrastruktur der Luftfahrt (VIL) regelt die Ausnahmen für Starts und Landungen während der Sperrzeiten in der Nacht.
- Absatz 2 ermächtigt den Flugplatzhalter bei unvorhergesehenen ausserordentlichen Ereignissen Ausnahmen zu gewähren und diese dem Bazl zu melden.
- Das Amt für Verkehr des Kantons Zürich überwacht und beurteilt die Ausnahmen und meldet festgestellte Übertretungen dem Bazl, das bei Vergehen Strafverfahren eröffnen kann.
- Im Jahr 2010 hat der Kanton Zürich 24 Übertretungen gemeldet, im Jahr 2011 6 Fälle.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Dass der Fluglärm - wie auch der Strassen- oder Schienenverkehrslärm - Gesundheitsbeeinträchtigungen wie Einbussen beim Wohlbefinden, Stressreaktionen, Schlafstörungen sowie ein erhöhtes Risiko für Herz-Kreislauf-Erkrankungen verursachen kann, ist in verschiedenen wissenschaftlichen Studien aufgezeigt worden.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat hat in seinem Bericht vom 26. Oktober 2005 über Stand und Perspektiven der Lärmbekämpfung in der Schweiz (BBl 2005 6589, 6592) darauf hingewiesen, dass dem Aspekt des Gesundheitsschutzes der Bevölkerung ein grösserer Stellenwert einzuräumen ist.
- Das gleiche Ziel hat der Bundesrat in seinem Bericht über die Luftfahrtpolitik der Schweiz vom 10. Dezember 2004 (BBl 2005 1781, 1846) formuliert, wonach aus umwelt- und raumordnungspolitischer Sicht möglichst wenige Personen schädlichen oder lästigen Lärmimmissionen auszusetzen sind.
- In der halben Stunde von 23.00 bis 23.30 Uhr sind gemäss der Formulierung im Betriebsreglement des Flughafens Zürich verspätete Starts und Landungen ohne besondere Bewilligung, also ohne speziellen Ausnahmegrund, zugelassen.
- Diese Bestimmung ist hingegen nicht abschliessend.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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