Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Leo MüllerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament Gesetzesänderungen vorzulegen, wonach im Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG) und im Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) der Begriff der land- und forstwirtschaftlichen Grundstücke so definiert wird, damit diese Grundstücke bei der Überführung vom Geschäfts- ins Privatvermögen sowie bei der Veräusserung nur bis zu den Anlagekosten einkommenssteuerrechtlich belastet werden, so wie dies vor dem Urteil des Bundesgerichts 2C_11/2011 vom 2. Dezember 2011 Praxis war.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion und die parlamentarische Initiative sind zwei ganz unterschiedliche Sachen.»

Auszug

Die Motion und die parlamentarische Initiative sind zwei ganz unterschiedliche Sachen. Man kann für die Motion sein - ich war dafür, und viele andere waren es auch, wir haben sie angenommen. Aber die parlamentarische Initiative ist etwas völlig anderes. Diese kann man ablehnen und sollte man ablehnen.

08.12.2014, 20:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss einfach schon sagen: Es gab natürlich extreme Probleme in den Kantonen.»

Auszug

Ich kann es relativ kurz machen. Ich habe es vorhin gesagt: Es besteht Handlungsbedarf. Wir haben jetzt die Motion angenommen. Ich muss einfach schon sagen: Es gab natürlich extreme Probleme in den Kantonen.

08.12.2014, 20:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir behandeln nun die Initiative in der Sache.»Automatisch übersetzt (Französisch)

08.12.2014, 20:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Erlauben Sie, dass ich noch einmal nachhake.»

Auszug

Erlauben Sie, dass ich noch einmal nachhake. Ich will Sie nicht vom Gegenteil überzeugen. Es war ja ein relativ knapper Entscheid in der Kommission.

08.12.2014, 20:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben in der Kommission über die Sistierung der parlamentarischen Initiative gesprochen, und zwar auch deshalb, weil nicht klar war, ob diese Motion angenommen würde oder nicht.»

Auszug

Ich kann es kurz machen. Ich schliesse mich den Ausführungen von Kollege Levrat an. Wir haben in der Kommission über die Sistierung der parlamentarischen Initiative gesprochen, und zwar auch deshalb, weil nicht klar war, ob diese Motion angenommen würde oder nicht.

08.12.2014, 20:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament Gesetzesänderungen vorzulegen, wonach im Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG) und im Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) der Begriff der land- und forstwirtschaftlichen Grundstücke so definiert wird, damit diese Grundstücke bei der Überführung vom Geschäfts- ins Privatvermögen sowie bei der Veräusserung nur bis zu den Anlagekosten einkommenssteuerrechtlich belastet werden, so wie dies vor dem Urteil des Bundesgerichts 2C_11/2011 vom 2. Dezember 2011 Praxis war.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • In der Botschaft des Bundesrates vom 25. Mai 1983 über die Steuerharmonisierung wurde ausgeführt, dass in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben erzielte Grundstückgewinne nur im Umfang der wieder eingebrachten Abschreibungen der direkten Bundessteuer unterliegen (BBl 1983 III 1, S.
    • Im DBG ist in Artikel 18 Absatz 4 festgehalten, dass die Gewinne aus der Veräusserung von land-und forstwirtschaftlichen Grundstücken den steuerbaren Einkünften nur bis zur Höhe der Anlagekosten zugerechnet werden.
    • Nach Artikel 8 Absatz 1 StHG sind Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken, soweit der Veräusserungserlös die Anlagekosten übersteigt, von der Besteuerung ausgenommen.
    • Mit diesen beiden Gesetzesformulierungen wurde die Ausnahme von der Besteuerung auf "land- und forstwirtschaftliche Grundstücke" eingeschränkt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3172 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.9.2013 — Herbstsession 2013 · 95:86 (10 Enth.)
    ↩