Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Urs SchwallerFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Grundlagen zu schaffen, damit in die Schweiz importiertes Biogas künftig keiner CO2-Abgabe mehr unterliegt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission ist grundsätzlich einig mit dem Motionär und dem Ständerat, dass das Anliegen berechtigt ist.»

Auszug

Die Kommission ist grundsätzlich einig mit dem Motionär und dem Ständerat, dass das Anliegen berechtigt ist. Da gibt es offenbar keine Unterschiede, das sieht auch der Bundesrat so. Es gibt Fragen, die für die Umsetzung der Motion zu klären sind, auch hier hat der Bundesrat keine andere Meinung.

14.12.2012, 09:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion verlangt, dass Biogas unter drei Bedingungen von der CO2-Abgabe befreit wird: erstens Einspeisung ins Erdgasnetz, zweitens Befolgung der Regeln des internationalen Gashandels und drittens Nachweis der Verwendung als Heizgas.»

Auszug

Die Motion verlangt, dass Biogas unter drei Bedingungen von der CO2-Abgabe befreit wird: erstens Einspeisung ins Erdgasnetz, zweitens Befolgung der Regeln des internationalen Gashandels und drittens Nachweis der Verwendung als Heizgas.

14.12.2012, 09:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission hat die Prüfung des Antrags von Schwaller zur Befreiung von der CO2-Steuer auf importiertes Biogas vorgenommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission hat die Prüfung des Antrags von Schwaller zur Befreiung von der CO2-Steuer auf importiertes Biogas vorgenommen.

14.12.2012, 09:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Eberle hat den mündlichen Antrag gestellt, die Motion abzulehnen. Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 24 Stimmen Dagegen ... 4 Stimmen»

30.05.2012, 12:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt ja die Annahme der Motion, dies im Bewusstsein, dass sich hier gewisse Umsetzungsfragen bei diesem virtuell importierten Biogas stellen.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt ja die Annahme der Motion, dies im Bewusstsein, dass sich hier gewisse Umsetzungsfragen bei diesem virtuell importierten Biogas stellen. Wir haben uns bereits im Rahmen des Postulates de Buman 11.3441, "Import von Biogas.

30.05.2012, 12:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Grundlagen zu schaffen, damit in die Schweiz importiertes Biogas künftig keiner CO2-Abgabe mehr unterliegt.1
    + 1 mehr
    • Voraussetzung der Befreiung von der CO2-Abgabe sind die Einspeisung in ein Erdgasleitungsnetz, ein nach den Regeln des internationalen Gashandels durchgeführter Gastransport in die Schweiz sowie der Nachweis der Verwendung als Heizgas in der Schweiz.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Verbesserung der Rahmenbedingungen für erneuerbare Energieträger ist aus energie- und klimapolitischer Sicht zu begrüssen.
    • Der Bundesrat ist daher bereit, die Rückerstattung der CO2-Abgabe für virtuell importiertes Biogas (physisch wird Erdgas importiert) zu ermöglichen.
    • Die dafür nötige Änderung des revidierten CO2-Gesetzes für die Zeit nach 2012 kann frühestens nach dessen Inkrafttreten (1. Januar 2013) ausgearbeitet werden.
    • Dabei sind die vom Bundesrat in seinen Antworten auf das Postulat 11.3441 sowie auf die Motion 11.4198 bereits dargelegten Bedingungen zu beachten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3191 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.12.2012 — Wintersession 2012 · 175:6 (3 Enth.)
    ↩