«Die Kommission ist grundsätzlich einig mit dem Motionär und dem Ständerat, dass das Anliegen berechtigt ist.»
Auszug
Die Kommission ist grundsätzlich einig mit dem Motionär und dem Ständerat, dass das Anliegen berechtigt ist. Da gibt es offenbar keine Unterschiede, das sieht auch der Bundesrat so. Es gibt Fragen, die für die Umsetzung der Motion zu klären sind, auch hier hat der Bundesrat keine andere Meinung.
«Die Motion verlangt, dass Biogas unter drei Bedingungen von der CO2-Abgabe befreit wird: erstens Einspeisung ins Erdgasnetz, zweitens Befolgung der Regeln des internationalen Gashandels und drittens Nachweis der Verwendung als Heizgas.»
Auszug
Die Motion verlangt, dass Biogas unter drei Bedingungen von der CO2-Abgabe befreit wird: erstens Einspeisung ins Erdgasnetz, zweitens Befolgung der Regeln des internationalen Gashandels und drittens Nachweis der Verwendung als Heizgas.
«Die Kommission hat die Prüfung des Antrags von Schwaller zur Befreiung von der CO2-Steuer auf importiertes Biogas vorgenommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Die Kommission hat die Prüfung des Antrags von Schwaller zur Befreiung von der CO2-Steuer auf importiertes Biogas vorgenommen.
«Herr Eberle hat den mündlichen Antrag gestellt, die Motion abzulehnen. Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 24 Stimmen Dagegen ... 4 Stimmen»
«Der Bundesrat beantragt ja die Annahme der Motion, dies im Bewusstsein, dass sich hier gewisse Umsetzungsfragen bei diesem virtuell importierten Biogas stellen.»
Auszug
Der Bundesrat beantragt ja die Annahme der Motion, dies im Bewusstsein, dass sich hier gewisse Umsetzungsfragen bei diesem virtuell importierten Biogas stellen. Wir haben uns bereits im Rahmen des Postulates de Buman 11.3441, "Import von Biogas.
Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Wo steht dieses Geschäft?
Hintergrund
«Die Kommission ist grundsätzlich einig mit dem Motionär und dem Ständerat, dass das Anliegen berechtigt ist.»
Dokumente
Ähnliche Geschäfte
Wer & was dazugehört