Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.3192 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Revision des Arbeitszeitgesetzes

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Konrad GraberLULuzern reicht Interpellation ein.
  • Es ist in Branchenkreisen des öffentlichen Verkehrs bekannt, dass das geltende Arbeitszeitgesetz (AZG) in vielen Punkten nicht mehr zeitgemäss ist und den Entwicklungen in der Gesellschaft und der Arbeitswelt nicht genügend Rechnung trägt.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Der Interpellant hat mir mitgeteilt, er sei von der schriftlichen Antwort des Bundesrates befriedigt und beantrage keine Diskussion. - Ich bitte Sie, von dieser Erklärung mit einem kurzen Applaus Kenntnis zu nehmen. …»

Auszug

«Der Interpellant hat mir mitgeteilt, er sei von der schriftlichen Antwort des Bundesrates befriedigt und beantrage keine Diskussion. - Ich bitte Sie, von dieser Erklärung mit einem kurzen Applaus Kenntnis zu nehmen. (Beifall)»

11.06.2012, 19:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Es ist in Branchenkreisen des öffentlichen Verkehrs bekannt, dass das geltende Arbeitszeitgesetz (AZG) in vielen Punkten nicht mehr zeitgemäss ist und den Entwicklungen in der Gesellschaft und der Arbeitswelt nicht genügend Rechnung trägt.1
    + 4 mehr
    • Wenn schon - zusätzlich zum "normalen" Arbeitsgesetz - für die Branche des öffentlichen Verkehrs ein spezielles Gesetz Geltung haben soll, dann soll dieses Gesetz wenigstens den spezifischen Bedürfnissen und Gegebenheiten der Branche des öffentlichen Verkehrs Rechnung tragen.
    • Denn mit dem Strukturwandel in verschiedenen Branchen und Bereichen (Ausgliederungen von ganzen Unternehmensbereichen von Bundesbetrieben usw.) hat sich der Anwendungsbereich des AZG reduziert, weshalb ein (revidiertes) AZG nur dann Sinn macht, wenn dieses wirklich die Probleme der Branche des öffentlichen Verkehrs lösen hilft - und nicht ein Spezialgesetz zur Verhinderung von Modernisierungen und Flexibilisierung der Arbeitswelt in der Branche des öffentlichen Verkehrs darstellt.
    • Zurzeit erfolgt eine Teilrevision, die federführend vom Bundesamt für Verkehr vorbereitet wird.
    • Dabei soll sich die Teilrevision nur auf Punkte beschränken, auf die sich die Sozialpartner (je vier Arbeitgebervertreter und Arbeitnehmervertreter aus der Branche des öffentlichen Verkehrs) in der AZG-Kommission bzw. in der sogenannten tripartiten AZG-Kommission einigen können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Revision des Arbeitszeitgesetzes vom 8. Oktober 1971 (AZG; SR 822.21) befindet sich noch in einer frühen Phase, nämlich in der Findung des tatsächlichen Änderungsbedarfs unter Einbezug der Betroffenen.1
    + 4 mehr
    • Mit den Sozialpartnern wurde vereinbart, dass sie zuerst im Rahmen der AZG-Kommission und der von ihr eingesetzten tripartiten Kommission Vorschläge zuhanden der Bundesbehörden erarbeiten.
    • Dass die Positionen von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite nicht deckungsgleich sind, war zu erwarten.
    • Die Vorarbeiten sind demnächst abgeschlossen.
    • Gestützt darauf wird unter Federführung des Bundesamtes für Verkehr eine Vorlage ausgearbeitet, mit der sich der Bundesrat - in Kenntnis der Differenzen unter den Sozialpartnern - befassen wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3192 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩