Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.3265 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Genehmigung der Prämien in der Krankenpflegeversicherung. Publikation einer allfälligen Befristung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Isabelle MoretVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, bei der Genehmigung der Prämientarife der obligatorischen Krankenpflegeversicherung eine Befristung dieser Genehmigung zu publizieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Dieser Eingriff erfolgt, wie Frau Moret es erwähnt hat, im Anschluss an den Fall der EGK-Kasse im Jahr 2012.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Dieser Eingriff erfolgt, wie Frau Moret es erwähnt hat, im Anschluss an den Fall der EGK-Kasse im Jahr 2012. Es handelt sich um einen Ausnahmefall, bei dem die Genehmigung der Prämien nur für sechs Monate erfolgte. Das war im Herbst 2011.

11.09.2013, 20:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Thema wurde vorhin bereits von Frau Ada Marra angesprochen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das Thema wurde vorhin bereits von Frau Ada Marra angesprochen. Sie wissen, dass die EGK-Kasse die Prämien 2012 vom BAG nur für eine Dauer von sechs Monaten genehmigt worden war.

11.09.2013, 20:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, bei der Genehmigung der Prämientarife der obligatorischen Krankenpflegeversicherung eine Befristung dieser Genehmigung zu publizieren.1
    + 1 mehr
    • Allenfalls ist Artikel 61 Absatz 5 KVG in diesem Sinn zu ergänzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Sorge der Motionärin.
    • Er erachtet es als wichtig, dass Versicherte und Kantone informiert werden, wenn die Prämien einer Krankenkasse für einen anderen Zeitraum als die übliche Dauer eines Jahres genehmigt werden.
    • Die Befristung einer solchen Genehmigung ist eine wichtige Information sowohl für die Versicherten, die wissen möchten, wie lange ihre Prämien gültig sein werden, als auch für die Kantone, die das Budget für die Beiträge erstellen müssen, die sie zur Verbilligung der Prämien für Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen ausrichten.
    • Der Fall der EGK liegt allerdings deshalb besonders, weil die Zahlen dieses Versicherers auch nach dreimaligem Vorlegen zur Prämiengenehmigung nicht plausibel waren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3265 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.9.2013 — Herbstsession 2013 · 58:123 (5 Enth.)
    ↩