Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.3269 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Befristetes Bundesgesetz für Road-Pricing-Pilotprojekte

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Evi AllemannBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, so rasch wie möglich ein befristetes Bundesgesetz vorzulegen, welches die Grundlage für künftige Road-Pricing-Pilotprojekte bildet.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, so rasch wie möglich ein befristetes Bundesgesetz vorzulegen, welches die Grundlage für künftige Road-Pricing-Pilotprojekte bildet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Verkehrsaufkommen hat in der Vergangenheit stark zugenommen, und auch in Zukunft muss mit einem starken Wachstum gerechnet werden.
    • Die Bewältigung des Wachstums stellt gerade auch für die Agglomerationen eine grosse Herausforderung dar, und zwar sowohl auf der Strasse als auch auf der Schiene.
    • Der Bundesrat begrüsst es, dass sich die Agglomerationen aktiv mit der Lösung der anstehenden Verkehrsprobleme und den damit zusammenhängenden Finanzierungsfragen auseinandersetzen.
    • Beim Verkehrswachstum handelt es sich um ein gesamtschweizerisches Problem, welches nicht nur den motorisierten Individualverkehr, sondern auch den öffentlichen Verkehr umfasst.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3269 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩