
← Start12.3289 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Persönlichkeitsverletzungen im Internet
Erledigt
Eingereicht vonPeter Malama
PMFDP
BSBasel-Stadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Peter Malama
PMFDP
BSBasel-Stadt reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen, der1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen, der1
+ 2 mehr
- detailliert Auskunft erteilt über die rechtlichen Probleme im Zusammenhang mit der Durchsetzung von Rechtsansprüchen (Persönlichkeitsrecht, Urheberrecht, Meinungsäusserungsfreiheit) gegen internationale Host-Provider (Facebook, Twitter) bzw. solche mit Domizil in der Schweiz (Google);
- eine Einschätzung beinhaltet, ob1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
+ 4 mehr
- des Postulats.
- Die wirksame Bekämpfung von Persönlichkeits- und Urheberrechtsverletzungen im Internet ist dem Bundesrat ein grosses Anliegen.
- Er ist sich der Problematik bewusst (siehe die am 9. März 2012 aktualisierte "Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz", Ziff. 2.2, 2.6 und 3) und setzt sich sowohl im Bereich der Prävention (siehe Bericht "Schutz vor Cyberbullying", Ziff. 5 und 6, in Antwort auf das Postulat Schmid-Federer 08.3050) als auch im Bereich der Repression (z. B. nationale Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität, Kobik) für die Lösung der vom Postulanten geschilderten Probleme ein.
- Vor wenigen Monaten erst, am 9. Dezember 2011, hat der Bundesrat im Zusammenhang mit der Gutheissung des Berichts über die Evaluation des Datenschutzgesetzes (SR 235.1) das EJPD beauftragt, gesetzgeberische Massnahmen zur Stärkung des Datenschutzes zu prüfen, unter Berücksichtigung der derzeit laufenden Entwicklungen in der EU.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört