Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Anita FetzBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Vorlage zu unterbreiten, welche die enormen Ertragsausfälle für Bund und Kantone durch den Wechsel zum Kapitaleinlageprinzip erheblich verringert.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«La mozione 12.3315 (Fetz) e la mozione 12.3316 (Bischof) sono ritirate. La commissione e il Consiglio federale propongono di accogliere la mozione 12.3972 della commissione. 12.3315, 12.3316 Zurückgezogen - Retiré …»

Auszug

«La mozione 12.3315 (Fetz) e la mozione 12.3316 (Bischof) sono ritirate. La commissione e il Consiglio federale propongono di accogliere la mozione 12.3972 della commissione. 12.3315, 12.3316 Zurückgezogen - Retiré 12.3972 Angenommen - Adopté»

04.12.2012, 10:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Ob es dann eine überzeugende Lösung ist, entscheiden am Schluss ja Sie.»

Auszug

Ob es dann eine überzeugende Lösung ist, entscheiden am Schluss ja Sie. Wir werden Ihnen Lösungen vorlegen. Ich möchte noch kurz aufzeigen, was wir uns vorstellen könnten, aber ohne bereits zu sagen, welches der Weg dorthin ist, und vor allem ohne bereits zu sagen, was das Resultat ist.

04.12.2012, 10:37 · Amtliches Bulletin · Video

«In der Kommission ging es wirklich um das Thema Rechtssicherheit.»

Auszug

Ich äussere mich nur noch ganz kurz. In der Kommission ging es wirklich um das Thema Rechtssicherheit.

04.12.2012, 10:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Nur ganz kurz: Die Diskussion zeigt ja auf, dass es hier um ein wichtiges Thema geht.»

Auszug

Nur ganz kurz: Die Diskussion zeigt ja auf, dass es hier um ein wichtiges Thema geht. Das Wichtigste für mich ist, dass man sagt, dass man am Kapitaleinlageprinzip festhalten will. Das gibt auch Rechtssicherheit.

04.12.2012, 10:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte nach dieser Diskussion doch auch noch drei kurze Bemerkungen machen: 1.»

Auszug

Ich möchte nach dieser Diskussion doch auch noch drei kurze Bemerkungen machen: 1. Ich möchte noch einmal unterstreichen, dass wir nach dem Entscheid des Bundesgerichtes zu dieser Abstimmungsvorlage in der Geschichte der Abstimmungsvorlagen beispiellose Vorgänge zu registrieren haben.

04.12.2012, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 20 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Vorlage zu unterbreiten, welche die enormen Ertragsausfälle für Bund und Kantone durch den Wechsel zum Kapitaleinlageprinzip erheblich verringert.1
    + 4 mehr
    • Zu prüfen ist insbesondere die Revision der entsprechenden Steuergesetze.
    • Diese werden bezüglich des Kapitaleinlageprinzips so ausgestaltet, dass Einlagen unabhängig von deren Einbringungszeitpunkt erst dann steuerfrei zurückbezahlt werden können, wenn die Gesellschaft sämtliche ausschüttbaren Gewinnreserven einschliesslich des laufenden Jahresgewinns ausgeschüttet hat.
    • Für Genossenschaften ist eine analoge Regelung vorzusehen.
    • Umgehungsmöglichkeiten innerhalb von Konzernen sind zu verhindern.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im Nationalrat wurden Mitte April 2011 zwei Motionen eingereicht, die sich mit dem neu eingeführten Kapitaleinlageprinzip befassten, nämlich die Motion Leutenegger Oberholzer 11.3351, "Kapitaleinlageprinzip präzisieren", und die Motion Bischof 11.3462, "Unternehmenssteuerreform II.
    • Korrektur des Kapitaleinlageprinzips".
    • Beide Vorstösse verlangten vom Bundesrat, die notwendigen Gesetzesrevisionen vorzulegen, damit die unerwarteten Mindereinnahmen aus dem Kapitaleinlageprinzip reduziert werden, indem entsprechende Normen über die Zuweisung und Verwendung der Reserven aus Kapitaleinlagen im Aktien- oder Steuerrecht aufgenommen werden.
    • Der Bundesrat beantragte am 29. Juni 2011, beide Motionen anzunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3315 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩