Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Stefan EnglerGRGraubünden reicht Motion ein.
  • Im Hinblick auf die anstehenden Arbeiten zur Evaluation der Regionalpolitik wird der Bundesrat beauftragt, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit aus dem Bundesgesetz über die Regionalpolitik herauszulösen und in einem eigenständigen Erlass als Beitrag der Schweiz zur europäischen territorialen Zusammenarbeit zu regeln.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Zurückgezogen - Retiré [PAGE 330]»

30.05.2012, 14:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Eigentlich bedaure ich, dass Herr Kollege Engler seine Motion zurückgezogen hat.»

Auszug

Eigentlich bedaure ich, dass Herr Kollege Engler seine Motion zurückgezogen hat. Der Handlungsbedarf ist ja unbestritten, das anerkennt auch der Bundesrat. Es ist eine Arbeitsgruppe an der Arbeit. Aber sehen Sie: Das Problem ist, dass die Schweiz mit ihren Partnern nicht synchron läuft.

30.05.2012, 14:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Engler, ich nehme zur Kenntnis, dass Sie die Motion zurückziehen.»

Auszug

Herr Engler, ich nehme zur Kenntnis, dass Sie die Motion zurückziehen. Ich nehme Ihre Anliegen äusserst ernst. Wir sind völlig ergebnisoffen, wie Sie es gesagt haben. Es sind keine Präjudizien gesetzt, weder in die eine noch in die andere Richtung. Es gibt gewisse Probleme, Sie haben diese angesprochen.

30.05.2012, 14:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist für ein Land wie unseres lebenswichtig, weil eine ganze Reihe von Problemen in den Grenzregionen eine Überwindung der Grenzen erfordert, wobei die Lösungen unabhängig von den territorialen Grenzen jedes Landes gedacht werden müssen. Wenn die Eidgenossenschaft sich bewusst ist…»Automatisch übersetzt (Französisch)

30.05.2012, 14:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht um die sogenannten Interreg-Projekte und Interreg-Programme.»

Auszug

Worum geht es mir bei meinem Vorstoss? Es geht um die sogenannten Interreg-Projekte und Interreg-Programme. Dabei handelt es sich um Felder der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.

30.05.2012, 13:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Hinblick auf die anstehenden Arbeiten zur Evaluation der Regionalpolitik wird der Bundesrat beauftragt, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit aus dem Bundesgesetz über die Regionalpolitik herauszulösen und in einem eigenständigen Erlass als Beitrag der Schweiz zur europäischen territorialen Zusammenarbeit zu regeln.1
    + 1 mehr
    • Mit dem entsprechenden Erlass sind die nötigen finanziellen Mittel bereitzustellen, damit sich die Schweiz mindestens im bisherigen Umfang an der europäischen territorialen Zusammenarbeit beteiligen kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Parlament hat nach mehrjähriger Vorarbeit inklusive Hearings der vorberatenden parlamentarischen Kommissionen 2006 beschlossen, die regionalpolitischen Instrumente, so auch Interreg, ab 1. Januar 2008 in die neue Regionalpolitik (NRP) zu überführen.
    • Die Regionalpolitik wurde dabei von einer Unterstützungspolitik für wirtschaftlich schwächere Regionen zu einer Förderpolitik für innovative wertschöpfungsorientierte Projekte, die zur wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit der Regionen beitragen, umorientiert.
    • Diese Fokussierung wurde aufgrund der gleichzeitigen Einführung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) möglich, ja notwendig.
    • So übernimmt die NFA seit 2008 die Aufgabe des finanziellen Ausgleichs.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3321 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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