Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sylvia Flückiger-BäniAGAargau reicht Interpellation ein.
  • Der Bund unterstützt verschiedene Konsumentenschutzorganisationen mit Subventionsbeiträgen; die bekannteste solcher Organisation ist die Stiftung für Konsumentenschutz (SKS).1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bund unterstützt verschiedene Konsumentenschutzorganisationen mit Subventionsbeiträgen; die bekannteste solcher Organisation ist die Stiftung für Konsumentenschutz (SKS).1
    + 3 mehr
    • Im Zusammenhang mit der SKS stellen sich folgende Fragen:
    • Wie qualifiziert sich die SKS und aufgrund welcher Rechtsgrundlage werden ihr Bundessubventionen zugeteilt?
    • Nach welchen Kriterien werden diese gesprochen, und wie wird die Höhe des Betrages festgelegt?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die den Konsumentenorganisationen vom Bund gewährte Finanzhilfe stützt sich auf das Bundesgesetz über die Information der Konsumentinnen und Konsumenten (KIG; SR 944.0) und die dazugehörigen Verordnungen, d. h. die Verordnung über Finanzhilfen an Konsumentenorganisationen (nachstehend Verordnung des Bundesrates; SR 944.05) und die Verordnung über die Aufteilung der Finanzhilfen an Konsumentenorganisationen (nachstehend Verordnung des EVD; SR 944.055).1
    + 3 mehr
    • Gemäss dem KIG kann der Bund zwei Arten von Organisationen Finanzhilfe gewähren: einerseits Konsumentenorganisationen, deren Tätigkeit von gesamtschweizerischer Bedeutung sind und die sich statutenmässig ausschliesslich dem Konsumentenschutz widmen (Art. 5 Abs. 1 KIG), und andererseits Organisationen, deren Tätigkeit von gesamtschweizerischer Bedeutung ist und die sich statutenmässig der Konsumenteninformation widmen (Art. 5 Abs. 2 KIG).
    • Artikel 1 der Verordnung des Bundesrates anerkennt die Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) sowie die Fédération romande des consommateurs (FRC), das Konsumentenforum (KF) und die Associazione consumatrici e consumatori della Svizzera italiana (ACSI) als Konsumentenorganisationen, deren Tätigkeit von gesamtschweizerischer Bedeutung ist und die sich statutenmässig ausschliesslich dem Konsumentenschutz widmen.
    • Somit hat die SKS Anspruch auf Finanzhilfe des Bundes im Sinne von Artikel 5 Absatz 1 KIG.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3362 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩