Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.3365 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Schutz von eingetragenen Bezeichnungen wie AOC oder IGP. Schluss mit dem Missbrauch

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Luc BarthassatGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Bestimmungen zu erlassen, die vorsehen, dass Produzentinnen und Produzenten von Erzeugnissen mit geschützten Ursprungsbezeichnungen und geschützten geografischen Angaben (AOC/IGP) diese Bezeichnungen nicht mehr für Produkte verwenden dürfen, die sie ausserhalb des festgelegten Gebiets, einschliesslich des Auslands, produzieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es wurde gesagt: Die Motionen stammen aus einer Zeit, in der die Firma Emmi für etwas Aufsehen sorgte.»

Auszug

Es wurde gesagt: Die Motionen stammen aus einer Zeit, in der die Firma Emmi für etwas Aufsehen sorgte. Zwischenzeitlich ist das Ansinnen natürlich generalisiert worden, deshalb sind die Motionen auch weiterhin aktuell und im Nationalrat und in Ihrer vorberatenden Kommission auch angenommen worden.

11.12.2014, 09:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese neue Bezeichnung dringt nach und nach in den Sprachgebrauch ein.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde einige kurze Bemerkungen machen, da ich der Präsidentin des Schweizerischen Verbandes der AOP-IGP präsidiere – ich präzisiere, dass man heute AOP sagt, während man zum Zeitpunkt der Einreichung der Motionen noch von AOC sprach. Diese neue Bezeichnung dringt nach und nach in den Sprachgebrauch ein. Ich werde Ihnen drei Bemerkungen machen.

11.12.2014, 09:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Mai 2012 wurde ein halbes Dutzend Vorstösse eingereicht, die allesamt den Greyerzerkäse, das AOC-Label und die USA betrafen.»

Auszug

Im Mai 2012 wurde ein halbes Dutzend Vorstösse eingereicht, die allesamt den Greyerzerkäse, das AOC-Label und die USA betrafen. Was war geschehen?

11.12.2014, 09:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben hat sich am 4. November letzten Jahres getroffen und die Vorberatung der Motionen Barthassat 12.3365, übernommen von Herrn Barazzone, und Piller Carrard 12.3369 durchgeführt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben hat sich am 4. November letzten Jahres getroffen und die Vorberatung der Motionen Barthassat 12.3365, übernommen von Herrn Barazzone, und Piller Carrard 12.3369 durchgeführt.

11.12.2014, 09:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Mit 7 Stimmen gegen 2 und ohne Enthaltungen schlägt die Kommission vor, die Motion 12.3365 anzunehmen. Mit 6 Stimmen gegen 3 und ohne Enthaltungen schlägt sie ebenfalls vor, die Motion 12.3369 anzunehmen. Der Bundesrat schlägt vor, die beiden Motionen abzulehnen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.12.2014, 09:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Bestimmungen zu erlassen, die vorsehen, dass Produzentinnen und Produzenten von Erzeugnissen mit geschützten Ursprungsbezeichnungen und geschützten geografischen Angaben (AOC/IGP) diese Bezeichnungen nicht mehr für Produkte verwenden dürfen, die sie ausserhalb des festgelegten Gebiets, einschliesslich des Auslands, produzieren.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat soll zudem dafür sorgen, dass Unternehmen, die solche Bezeichnungen missbräuchlich verwenden und somit unerlaubterweise vom guten Ruf der Produkte profitieren, keine Bundesbeiträge mehr erhalten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Anmassung von geschützten Ursprungsbezeichnungen (GUB) und geschützten geografischen Angaben (GGA) steht nicht nur im Widerspruch zur Qualitätsstrategie und der Positionierung von Schweizer Produkten auf den Exportmärkten, sondern schwächt auch die Position der Schweiz in den Verhandlungen mit Drittländern über die GA.
    • Der Bundesrat hat daher volles Verständnis für die Besorgnis, die in der Motion zum Ausdruck kommt, und den Wunsch, mit neuen Bestimmungen das Produktionsverbot von GUB und GGA ausserhalb ihres geografischen Gebietes, insbesondere im Ausland, zu stärken.
    • Es ist jedoch so, dass aufgrund des Territorialitätsprinzips das Schweizer Recht im Ausland nicht anwendbar ist.
    • Folglich liegt es im Ermessen jedes einzelnen Staates, ob eine GA in seinem Hoheitsgebiet schutzwürdig ist oder nicht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Luc BarthassatUrheber/inToni BortoluzziMitunterzeichner/inAndré BugnonMitunterzeichner/inJacques NeirynckMitunterzeichner/inUeli LeuenbergerMitunterzeichner/inGuy ParmelinMitunterzeichner/inJean-René GermanierMitunterzeichner/inJean-François RimeMitunterzeichner/inCarlo SommarugaMitunterzeichner/inDominique de BumanMitunterzeichner/inOskar FreysingerMitunterzeichner/inChristophe DarbellayMitunterzeichner/inYvan PerrinMitunterzeichner/inChristian LevratMitunterzeichner/inRoger NordmannMitunterzeichner/inFrancine John-CalameMitunterzeichner/inIgnazio CassisMitunterzeichner/inJosiane AubertMitunterzeichner/inJacques BourgeoisMitunterzeichner/inOlivier FrançaisMitunterzeichner/inBastien GirodMitunterzeichner/inJean-Pierre GrinMitunterzeichner/inHugues HiltpoldMitunterzeichner/inAntonio HodgersMitunterzeichner/inChristian LüscherMitunterzeichner/inYves NideggerMitunterzeichner/inAdèle Thorens GoumazMitunterzeichner/inEric VoruzMitunterzeichner/inLaurent FavreMitunterzeichner/inChristian van SingerMitunterzeichner/inJacques-André MaireMitunterzeichner/inThomas AeschiMitunterzeichner/inMartin CandinasMitunterzeichner/inFabio RegazziMitunterzeichner/inPierre-Alain FridezMitunterzeichner/inFathi DerderMitunterzeichner/inYannick ButtetMitunterzeichner/inJean-Paul GschwindMitunterzeichner/inCéline AmaudruzMitunterzeichner/inMathias ReynardMitunterzeichner/inChristine Bulliard-MarbachMitunterzeichner/inIsabelle ChevalleyMitunterzeichner/inValérie Piller CarrardMitunterzeichner/inManuel TornareMitunterzeichner/inJean Christophe SchwaabMitunterzeichner/inMarco RomanoMitunterzeichner/inKommission für Wirtschaft und Abgaben Ständerat🏛️ Vorberatung WAK-SLandwirtschaftThema
Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3365 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.6.2014 — Sommersession 2014 · 166:21
    ↩