Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.3396 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Anpassung im Preisbildungssystem für Medikamente

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Toni BortoluzziZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zu den Anpassungsvorschlägen der Pharmaindustrie für das Medikamenten-Preisbildungssystem Stellung zu nehmen und aufzuzeigen, wie er die heute herrschenden Probleme zu lösen beabsichtigt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zu den Anpassungsvorschlägen der Pharmaindustrie für das Medikamenten-Preisbildungssystem Stellung zu nehmen und aufzuzeigen, wie er die heute herrschenden Probleme zu lösen beabsichtigt.1
    + 3 mehr
    • Insbesondere wird der Bundesrat beauftragt darzulegen, ob er bereit ist:
    • die heute herrschende Asymmetrie beim Auslandpreisvergleich, in dem als Folge des Auslandpreisvergleichs nur Preissenkungen, jedoch keine automatischen Preiserhöhungen möglich sind, unverzüglich zu beheben;
    • sicherzustellen, dass bei der Preisfestsetzung von Erstzulassungen und Indikationserweiterungen nebst dem Auslandpreisvergleich auch der Nutzen eines Medikamentes über den therapeutischen Quervergleich ausgewogen mitberücksichtigt wird, um Wechselkursschwankungen abzufedern;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Punkte 1 und 2 und die Annahme des Punktes 3 des Postulats.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Punkte 1 und 2 und die Annahme des Punktes 3 des Postulats.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Nach Artikel 67 Absatz 2 der Verordnung über die Krankenversicherung (SR 832.102) bedarf es für eine Erhöhung der in der Spezialitätenliste (SL) festgesetzten Preise einer Bewilligung des Bundesamtes für Gesundheit (BAG).
    • Die Bewilligung wird nur erteilt, wenn die Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit erfüllt sind und seit der SL-Aufnahme oder der letzten Preiserhöhung mindestens zwei Jahre verstrichen sind.
    • Bei der Überprüfung der Wirtschaftlichkeit muss in Ergänzung zum Auslandpreisvergleich und therapeutischen Quervergleich (TQV) zusätzlich eine schriftliche Begründung für die Preiserhöhung vorliegen (Ziff. B.7.3 des Handbuches betreffend die SL).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3396 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩