
← Start12.3396 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Anpassung im Preisbildungssystem für Medikamente
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Toni Bortoluzzi
TBSVP
ZHZürich reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, zu den Anpassungsvorschlägen der Pharmaindustrie für das Medikamenten-Preisbildungssystem Stellung zu nehmen und aufzuzeigen, wie er die heute herrschenden Probleme zu lösen beabsichtigt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, zu den Anpassungsvorschlägen der Pharmaindustrie für das Medikamenten-Preisbildungssystem Stellung zu nehmen und aufzuzeigen, wie er die heute herrschenden Probleme zu lösen beabsichtigt.1
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- Insbesondere wird der Bundesrat beauftragt darzulegen, ob er bereit ist:
- die heute herrschende Asymmetrie beim Auslandpreisvergleich, in dem als Folge des Auslandpreisvergleichs nur Preissenkungen, jedoch keine automatischen Preiserhöhungen möglich sind, unverzüglich zu beheben;
- sicherzustellen, dass bei der Preisfestsetzung von Erstzulassungen und Indikationserweiterungen nebst dem Auslandpreisvergleich auch der Nutzen eines Medikamentes über den therapeutischen Quervergleich ausgewogen mitberücksichtigt wird, um Wechselkursschwankungen abzufedern;1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Punkte 1 und 2 und die Annahme des Punktes 3 des Postulats.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Punkte 1 und 2 und die Annahme des Punktes 3 des Postulats.1
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- des Postulats.
- Nach Artikel 67 Absatz 2 der Verordnung über die Krankenversicherung (SR 832.102) bedarf es für eine Erhöhung der in der Spezialitätenliste (SL) festgesetzten Preise einer Bewilligung des Bundesamtes für Gesundheit (BAG).
- Die Bewilligung wird nur erteilt, wenn die Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit erfüllt sind und seit der SL-Aufnahme oder der letzten Preiserhöhung mindestens zwei Jahre verstrichen sind.
- Bei der Überprüfung der Wirtschaftlichkeit muss in Ergänzung zum Auslandpreisvergleich und therapeutischen Quervergleich (TQV) zusätzlich eine schriftliche Begründung für die Preiserhöhung vorliegen (Ziff. B.7.3 des Handbuches betreffend die SL).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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