Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Claude JaniakBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat soll gestützt auf Artikel 9a Absatz 3 des Eisenbahngetzes (EBG) Massnahmen ergreifen und Ausnahmen von der bestehenden, starren Trassenprioritätsordnung von Artikel 9a Absatz 2 EBG vornehmen, um den Interessen des Güterverkehrs besser Nachachtung zu schenken.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen einstimmig, die Motion anzunehmen. Angenommen - Adopté [PAGE 2241]»

14.12.2012, 10:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté [PAGE 828]»

20.09.2012, 13:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion, weil sie ein Thema aufwirft, das uns beschäftigt.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion, weil sie ein Thema aufwirft, das uns beschäftigt. Es ist heute so, dass der Personenverkehr Vorrang gegenüber dem Güterverkehr hat. Für die Betreiber ist es auch sehr oft eine wichtige Einnahmequelle, dass sie den Personenverkehr, der Erträge sichert, abwickeln können.

20.09.2012, 13:38 · Amtliches Bulletin · Video

«In der Tat ist die Verfügbarkeit der Infrastruktur eine der Kernfragen im Rahmen der Förderung des Güterverkehrs.»

Auszug

Ich danke dem Bundesrat dafür, dass er Annahme der Motion beantragt. In der Tat ist die Verfügbarkeit der Infrastruktur eine der Kernfragen im Rahmen der Förderung des Güterverkehrs.

20.09.2012, 13:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

20.09.2012, 13:33 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat soll gestützt auf Artikel 9a Absatz 3 des Eisenbahngetzes (EBG) Massnahmen ergreifen und Ausnahmen von der bestehenden, starren Trassenprioritätsordnung von Artikel 9a Absatz 2 EBG vornehmen, um den Interessen des Güterverkehrs besser Nachachtung zu schenken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass eine der Kernfragen im Rahmen der Förderung des Güterverkehrs auf der Schiene die Verfügbarkeit der Infrastruktur ist.
    • Deshalb ist der Bundesrat gewillt, im Rahmen der Erfüllung der Motion 10.3881, "Zukunft des Schienengüterverkehrs in der Fläche" (Gesamtkonzeption für die zukünftige Förderung des Schienengüterverkehrs in der Fläche), Instrumente der Trassensicherung für den Güterverkehr zu entwickeln und gesetzlich zu verankern.
    • Diese Massnahme soll für den gesamten Schienengüterverkehr, also auch für den alpenquerenden Güterverkehr, umgesetzt werden.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3419 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩