«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 15 Stimmen Dagegen ... 19 Stimmen»
«Ich entschuldige mich, dass ich jetzt noch nach dem Bundesrat spreche, aber der Herr Bundesrat hat mich angesprochen.»
Auszug
Ich entschuldige mich, dass ich jetzt noch nach dem Bundesrat spreche, aber der Herr Bundesrat hat mich angesprochen. Ich bitte Sie einfach, den Motionstext zu betrachten; der Motionstext will einzig den Kantonen die Möglichkeit geben, hier anders zu legiferieren, als es der heutigen Situation entspricht.
«Es stimmt, dass die Ergänzungsleistungen zu AHV und Invalidenversicherung einen Pauschalbetrag für die anerkannten Ausgaben für die Krankenversicherungsprämie berücksichtigen, und dieser Pauschalbetrag, der dem durchschnittlichen kantonalen oder regionalen Prämienbetrag entspricht, wird jedes Jahr vom Departement…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Ich werde zuerst auf die Stellungnahme des Bundesrates eingehen und anschliessend begründen, weshalb ich der Auffassung bin, dass die Motion angenommen werden sollte.»
Auszug
Ich werde zuerst auf die Stellungnahme des Bundesrates eingehen und anschliessend begründen, weshalb ich der Auffassung bin, dass die Motion angenommen werden sollte.
«Il Consiglio federale propone di respingere la mozione.»
Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Wo steht dieses Geschäft?
Hintergrund
«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 15 Stimmen Dagegen ... 19 Stimmen»
Dokumente
Ähnliche Geschäfte
Wer & was dazugehört