Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.3436 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Eine Alpentransitbörse einführen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Markus StadlerURUri reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des Güterverkehrsverlagerungsgesetzes dem Parlament vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Wir nehmen diese Erklärung zur Kenntnis. (Heiterkeit) Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 13 Stimmen Dagegen ... 16 Stimmen»

20.09.2012, 14:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss einfach immer wieder darauf hinweisen, was in der Verfassung steht.»

Auszug

Es ist ja nicht das erste Mal, Herr Ständerat, dass Sie mit diesen Anliegen kommen und dass wir darüber sprechen. Ich muss einfach immer wieder darauf hinweisen, was in der Verfassung steht.

20.09.2012, 13:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat will nicht, dass man ihm in dieser Sache den Rücken stärkt.»

Auszug

Der Bundesrat will nicht, dass man ihm in dieser Sache den Rücken stärkt. Dieser Eindruck hat sich bereits bei der Lektüre des letzten Verlagerungsberichts abgezeichnet.

20.09.2012, 13:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

20.09.2012, 13:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des Güterverkehrsverlagerungsgesetzes dem Parlament vorzulegen.1
    + 2 mehr
    • Das Gesetz soll dem Bundesrat den Auftrag erteilen, bis spätestens zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels eine wenn möglich mit den Nachbarländern abgestimmte Alpentransitbörse oder eine ähnliche Massnahme einzuführen, welche die Anzahl der zulässigen alpenquerenden Fahrten schrittweise auf das Endziel von 650 000 Fahrten hin absenkt.
    • Die Alpentransitbörse für die Schweizer Alpenpässe hat mindestens so lange zu bestehen, bis die Zufahrtslinien und Verladeterminals im Ausland gemäss den Vereinbarungen mit der EU und den Nachbarländern gebaut und in Betrieb sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Auf der Basis der "Gemeinsamen Erklärung zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Alpenraum, insbesondere in Alpentunnels" laufen im Rahmen des sogenannten "Follow-up-Zürich-Prozesses" seit über zehn Jahren Diskussionen zum Thema Verkehrssicherheit und Verlagerung im Alpenraum.
    • Mit Artikel 6 des Bundesgesetzes über die Verlagerung des alpenquerenden Güterschwerverkehrs von der Strasse auf die Schiene (GVVG; SR740.1) wurde der Bundesrat ermächtigt, völkerrechtliche Verträge über eine mit dem Ausland abgestimmte Alpentransitbörse abzuschliessen.
    • Für die Umsetzung der Alpentransitbörse hat der Bundesrat der Bundesversammlung eine Botschaft mit einem Gesetzentwurf zu unterbreiten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3436 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩