«Zurückgezogen - Retiré [PAGE 1734]»
«Sie können definieren, was eine Kleinstbaute ist, um anhand dieses Kataloges dann ein allenfalls vereinfachtes Baubewilligungsverfahren anzuordnen.»
Auszug
Sie können definieren, was eine Kleinstbaute ist, um anhand dieses Kataloges dann ein allenfalls vereinfachtes Baubewilligungsverfahren anzuordnen. Wenn das der Bundesgesetzgeber tun will, müsste er das stipulieren. Das Parlament hat das z. B. für die Solaranlagen gemacht - innerhalb der Bauzone.
«Darf ich Sie nochmals explizit fragen: Stufen Sie es so ein, dass die Kantone jetzt schon die Möglichkeit haben, ausserhalb des Baugebietes solche Ausnahmen vorzusehen?»
Auszug
Darf ich Sie nochmals explizit fragen: Stufen Sie es so ein, dass die Kantone jetzt schon die Möglichkeit haben, ausserhalb des Baugebietes solche Ausnahmen vorzusehen?
«Das Raumplanungsgesetz legt fest, dass Bauten und Anlagen eine behördliche Bewilligung benötigen.»
Auszug
Herr Nationalrat Hausammann, der Bundesrat teilt grundsätzlich Ihr Anliegen, dass für Kleinanlagen ein vereinfachtes Baubewilligungsverfahren die Regel sein sollte, aber er hat dort nichts zu sagen. Das Raumplanungsgesetz legt fest, dass Bauten und Anlagen eine behördliche Bewilligung benötigen.
«Wie vom Bundesrat in seiner Stellungnahme richtig festgehalten, bestimmt Artikel 22 des Raumplanungsgesetzes in Absatz 1, dass Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden dürfen.»
Auszug
Wie vom Bundesrat in seiner Stellungnahme richtig festgehalten, bestimmt Artikel 22 des Raumplanungsgesetzes in Absatz 1, dass Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden dürfen.
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