Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara Schmid-FedererZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung eine Vorlage zu unterbreiten, die sexuelle Belästigung von Minderjährigen durch Worte zum Offizialdelikt erhebt und die klarstellt, dass mit sexueller Belästigung durch Worte nicht nur unmittelbarer oder telefonischer Kontakt, sondern beispielsweise auch unmittelbarer Kontakt durch einen Internet-Chat gemeint ist.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Frau Schmid-Federer, ich bin froh, dass Sie am Ende Ihres Votums gesagt [PAGE 741] haben, dass Sie Ihre Motion zurückziehen. Ein vorläufiger Rückzug wäre nämlich nicht gestattet. Zurückgezogen - Retiré»

07.05.2014, 20:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat hat empfohlen, diese Motion abzulehnen, der Rat konnte dazu nicht Stellung nehmen.»

Auszug

2011 habe ich die Motion 11.4002, "Grooming unter Strafe stellen", eingereicht, die ein explizites Grooming-Verbot fordert. Der Bundesrat hat empfohlen, diese Motion abzulehnen, der Rat konnte dazu nicht Stellung nehmen.

07.05.2014, 20:35 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung eine Vorlage zu unterbreiten, die sexuelle Belästigung von Minderjährigen durch Worte zum Offizialdelikt erhebt und die klarstellt, dass mit sexueller Belästigung durch Worte nicht nur unmittelbarer oder telefonischer Kontakt, sondern beispielsweise auch unmittelbarer Kontakt durch einen Internet-Chat gemeint ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat hat am 4. Juli 2012 die Botschaft zur Umsetzung des Übereinkommens des Europarates zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch (Lanzarote-Konvention) verabschiedet.
    • Darin hat er die Frage, ob Kinder beim Chatten im Internet vor sexuellem Missbrauch aus strafrechtlicher Sicht genügend geschützt sind, vertieft geprüft und bejaht.
    • Das geltende Strafrecht sieht eine breite Palette von Sanktionen für strafrechtlich relevantes Verhalten im Internet vor:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3476 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩