Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.3500 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Strassenverkehr auf Privatstrassen. Anwendbares Recht und Zuständigkeiten klären

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Luc RecordonVDWaadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die bestehenden gesetzlichen Grundlagen im Bereich des Strassenverkehrs auf Privatstrassen aufzulisten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Studie, die ich gefordert habe, ist auf eine gewisse Weise in der Antwort des Bundesrates auf meinen Postulat enthalten, eine Antwort, die eine ohnehin schon recht verworrene Situation klärt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Studie, die ich gefordert habe, ist auf eine gewisse Weise in der Antwort des Bundesrates auf meinen Postulat enthalten, eine Antwort, die eine ohnehin schon recht verworrene Situation klärt.

13.12.2012, 09:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Il Consiglio federale propone di respingere il postulato. [PAGE 1228]»

13.12.2012, 09:58 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die bestehenden gesetzlichen Grundlagen im Bereich des Strassenverkehrs auf Privatstrassen aufzulisten.1
    + 1 mehr
    • Er soll dazu Stellung nehmen, ob diese Grundlagen seiner Ansicht nach angepasst werden müssen, damit das anwendbare Recht und die Zuständigkeiten für dessen Umsetzung klarer bestimmt sind, insbesondere was die Zuständigkeiten von Privaten sowie von Behörden - auf kantonaler und auf kommunaler Ebene - betrifft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die massgebenden Bestimmungen des Strassenverkehrsrechtes finden sich insbesondere im Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01), in der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) und in der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 (SSV; SR 741.21).
    • Das Strassenverkehrsrecht regelt den Verkehr auf den öffentlichen Strassen und definiert diesen Begriff in den Absätzen 1 und 2 von Artikel 1 VRV.
    • Als öffentliche Strassen gelten von Motorfahrzeugen, motorlosen Fahrzeugen oder Fussgängern benützte Verkehrsflächen, die nicht ausschliesslich privatem Gebrauch dienen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3500 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩