Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.3522 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Wirkungsorientierte Investitionen im Bereich Infrastrukturen

Erledigt

Eingereicht von

Konrad GraberLULuzern

Mitunterzeichnende (1)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich bin ja erst seit eineinhalb Jahren im UVEK.»

Auszug

Ich habe keine Differenz mit Herrn Graber, wenn es darum geht, dass man Transparenz schafft und eben künftig versucht, Unterhalt, Betrieb und Ausbauten auch bei den Strassen in einem Gefäss zusammenzufassen. Ich bin ja erst seit eineinhalb Jahren im UVEK. Viele von Ihnen sind schon viel länger in der KVF.

20.09.2012, 13:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte die Diskussion nicht für Sinn oder Unsinn eines zweiten Gotthard-Strassentunnels verwenden, sondern möchte vor allem die Frage der Finanzierungsgefässe, die wir ja heute Morgen bereits andiskutiert haben, noch etwas vertiefen.»

Auszug

Ich möchte die Diskussion nicht für Sinn oder Unsinn eines zweiten Gotthard-Strassentunnels verwenden, sondern möchte vor allem die Frage der Finanzierungsgefässe, die wir ja heute Morgen bereits andiskutiert haben, noch etwas vertiefen.

20.09.2012, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Interpellant hat mitteilen lassen, dass er von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt sei und eine kurze Diskussion beantrage. - Sie sind damit einverstanden.»

20.09.2012, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Bekanntlich muss der Gotthard-Strassentunnel (GST) saniert werden.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat beabsichtigt, nächstens einen Variantenentscheid zu treffen.
    • Im Vorfeld hat sich in der KVF-S bereits eine intensive Debatte ergeben.
    • Es wird mit Varianten zwischen 1,2 und 2,8 Milliarden Franken gerechnet.
    • Die reine Sanierung des GST ist unbestritten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Grundsätzlich ist im Bereich der Verkehrsinfrastrukturen zu unterscheiden zwischen Unterhaltsprojekten (Substanzerhalt), Ausbauprojekten (Verbesserung der bestehenden Nationalstrassen hinsichtlich Verträglichkeit, Funktionalität, Sicherheit und Verfügbarkeit, z. B. bezüglich Tunnelsicherheit, Lärmschutz) und Kapazitätsausbauten (z. B. Engpassbeseitigung).1
    + 4 mehr
    • Ein Quervergleich zwischen diesen Projektkategorien ist aufgrund der unterschiedlichen Zielsetzungen und Inhalte nur beschränkt möglich.
    • Ein Verzicht auf notwendige Unterhaltsmassnahmen beispielsweise führt mittel- bis langfristig zu wachsendem Schaden, dementsprechend sind notwendige Unterhaltsmassnahmen stets prioritär zu realisieren.
    • Der Bundesrat ist indessen bereit, für die Nationalstrassen die strategischen Bedürfnisse (inklusive Finanzierungssituation und künftiger Finanzbedarf) aufzubereiten (vgl. Motion der KVF-N 12.3329, "Strategisches Entwicklungsprogramm Strasseninfrastruktur").
    • Die Kosten für die Sanierung des Gotthard-Strassentunnels sind darin zu berücksichtigen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3522 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩