Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacqueline BadranZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Soeben wurden in National- und Ständerat die Wohnzuschüsse im Rahmen der AHV/IV-Zusatzleistungen angesichts der stetig steigenden Wohnkosten zu Recht erhöht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Soeben wurden in National- und Ständerat die Wohnzuschüsse im Rahmen der AHV/IV-Zusatzleistungen angesichts der stetig steigenden Wohnkosten zu Recht erhöht.1
    + 4 mehr
    • Diese als Subjekthilfe kategorisierten Zuschüsse kommen jedoch nur vordergründig den Mietenden zugute, fliessen sie doch unmittelbar zu den Immobilieneigentümern und eigentümerinnen.
    • Längerfristig ist jedoch ein Strategiewechsel hin zu einer deutlichen Expansion von nichtrenditeorientierten Wohnbauträgern (Genossenschaften, Stiftungen), die in Kostenmiete vermieten, die wesentlich bessere und billigere Form der Sicherung des Lebensstandards.
    • Ebenso werden Wohnzuschüsse im Rahmen der wirtschaftlichen Sozialhilfe ausgeschüttet.
    • Zusammen mit den Wohnzuschüssen aus AHV/IV-Zusatzleistungen zahlt allein die Stadt Zürich jährlich wiederkehrend rund 300 Millionen Franken aus.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Obergrenzen des Systems der Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (EL) für die Berücksichtigung der Wohnkosten im Rahmen der anerkannten Ausgaben wurden noch nicht erhöht.1
    + 4 mehr
    • Infolge der Annahme der Motion 11.4034 der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (Anrechenbare Mietzinsmaxima bei Ergänzungsleistungen zur AHV/IV) nimmt der Bundesrat die diesbezüglichen Gesetzgebungsarbeiten auf.
    • Das System der EL auf Bundesebene gewährt keine Wohnzuschüsse als solche.
    • Es soll vielmehr ein Existenzminimum für alle AHV/IV-Rentner garantieren, ob diese nun zu Hause oder in einem Heim leben.
    • In diesem Sinn entspricht die jährliche EL dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3529 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩