
← Start12.3550 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Symbole der christlich-abendländischen Kultur in der Gesetzgebung
Erledigt
Eingereicht vonIda Glanzmann-Hunkeler
IGMIT
LULuzern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Ida Glanzmann-Hunkeler
IGMIT
LULuzern reicht Interpellation ein.
- Die Forderung, die Aussage "die Symbole der christlich-abendländischen Kultur sind im öffentlichen Raum zugelassen" in der Verfassung zu verankern, wurde zwar vom Nationalrat angenommen, nachher aber im Ständerat abgelehnt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Forderung, die Aussage "die Symbole der christlich-abendländischen Kultur sind im öffentlichen Raum zugelassen" in der Verfassung zu verankern, wurde zwar vom Nationalrat angenommen, nachher aber im Ständerat abgelehnt.1
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- Diese parlamentarische Initiative wurde nach der Diskussion rund um Kreuze im Schulzimmer eingereicht.
- Leider brechen diese Diskussionen nicht ab, sondern haben sich mittlerweile auf Gipfelkreuze ausgedehnt.
- Ich frage den Bundesrat, ob es möglich ist, in unseren rechtlichen Grundlagen einen Passus festzuhalten, damit nicht Einzelpersonen oder einzelne Gruppierungen unter Bezugnahme auf individuelle Grundrechte wie Glaubens- und Gewissensfreiheit unsere schweizerische Kultur infrage stellen können.
- Ich frage den Bundesrat, in welchem Gesetz dies verankert werden könnte.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat stimmt mit der Interpellantin überein, dass christliche Symbole mit der lebendigen Tradition unseres Landes untrennbar verbunden sind.1
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- Über ihren religiösen Gehalt hinaus haben solche Symbole einen festen Platz in der Schweizer Kultur.
- Die Idee eines besonderen Schutzes in einem Bundesgesetz überzeugt den Bundesrat aber nicht.
- Dagegen sprechen vor allem drei Gründe:
- Bundesgesetze müssen sich auf eine Verfassungsgrundlage stützen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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