Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.3550 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Symbole der christlich-abendländischen Kultur in der Gesetzgebung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ida Glanzmann-HunkelerLULuzern reicht Interpellation ein.
  • Die Forderung, die Aussage "die Symbole der christlich-abendländischen Kultur sind im öffentlichen Raum zugelassen" in der Verfassung zu verankern, wurde zwar vom Nationalrat angenommen, nachher aber im Ständerat abgelehnt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Forderung, die Aussage "die Symbole der christlich-abendländischen Kultur sind im öffentlichen Raum zugelassen" in der Verfassung zu verankern, wurde zwar vom Nationalrat angenommen, nachher aber im Ständerat abgelehnt.1
    + 4 mehr
    • Diese parlamentarische Initiative wurde nach der Diskussion rund um Kreuze im Schulzimmer eingereicht.
    • Leider brechen diese Diskussionen nicht ab, sondern haben sich mittlerweile auf Gipfelkreuze ausgedehnt.
    • Ich frage den Bundesrat, ob es möglich ist, in unseren rechtlichen Grundlagen einen Passus festzuhalten, damit nicht Einzelpersonen oder einzelne Gruppierungen unter Bezugnahme auf individuelle Grundrechte wie Glaubens- und Gewissensfreiheit unsere schweizerische Kultur infrage stellen können.
    • Ich frage den Bundesrat, in welchem Gesetz dies verankert werden könnte.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat stimmt mit der Interpellantin überein, dass christliche Symbole mit der lebendigen Tradition unseres Landes untrennbar verbunden sind.1
    + 4 mehr
    • Über ihren religiösen Gehalt hinaus haben solche Symbole einen festen Platz in der Schweizer Kultur.
    • Die Idee eines besonderen Schutzes in einem Bundesgesetz überzeugt den Bundesrat aber nicht.
    • Dagegen sprechen vor allem drei Gründe:
    • Bundesgesetze müssen sich auf eine Verfassungsgrundlage stützen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3550 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩