Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roland FischerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Revision des Finanzhaushaltgesetzes vorzulegen, mit dem Ziel, die negativen Auswirkungen von Kreditresten auf die Zielerreichung der Schuldenbremse zu beseitigen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«In Artikel 126 Absatz 1 der Bundesverfassung steht, dass der Bund seine Ausgaben und Einnahmen auf Dauer im Gleichgewicht hält.»

Auszug

In Artikel 126 Absatz 1 der Bundesverfassung steht, dass der Bund seine Ausgaben und Einnahmen auf Dauer im Gleichgewicht hält. Die Schuldenbremse wurde also so ausgestaltet, dass über einen Konjunkturzyklus hinweg die Ausgaben gleich hoch ausfallen sollten wie die Einnahmen.

10.03.2014, 22:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Revision des Finanzhaushaltgesetzes vorzulegen, mit dem Ziel, die negativen Auswirkungen von Kreditresten auf die Zielerreichung der Schuldenbremse zu beseitigen.1
    + 1 mehr
    • Dies könnte z. B. erreicht werden, indem für die Berechnung des Ausgabenplafonds zusätzlich zum Konjunkturfaktor ein gleitender Gewichtungsfaktor eingeführt wird, der die durchschnittliche Höhe der Kreditreste berücksichtigt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Stand des Ausgleichskontos von 17,8 Milliarden Franken per Ende 2011 zeigt, in welchem Umfang die Vorgaben der Schuldenbremse in den Jahren 2007 bis 2011 übertroffen wurden.
    • Ein kleiner Teil dieser strukturellen Überschüsse wurde bereits in den Voranschlägen eingeplant (0,4 Milliarden Franken).
    • Die übrigen strukturellen Überschüsse fielen ungeplant an.
    • Sie gehen zum grössten Teil auf Prognosefehler bei den Einnahmen zurück (13,5 Milliarden Franken), dies insbesondere in Bezug auf die Verrechnungssteuer.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3551 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩