Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Präsident (Fournier Jean-René, Präsident): Die Kommission schlägt vor, die Motionen abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission schlägt vor, die Motionen abzulehnen. Der Bundesrat schlägt ebenfalls die Ablehnung der Motionen 16.3657, 15.3770 und 16.3870 vor.

10.12.2018, 20:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie wie Ihr Kommissionssprecher, alle Motionen abzulehnen.»

Auszug

Ich bitte Sie wie Ihr Kommissionssprecher, alle Motionen abzulehnen. Zur Motion Müri 17.3571: Ich liebe diese Diskussionen wirklich, weil es einfach unser Dilemma zeigt. Wir würden das so gerne bei uns in der Schweiz vergeben, mit den Arbeitsplätzen, mit den Ausbildungsplätzen, mit dem Steuersubstrat.

10.12.2018, 20:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Es wird Sie nicht überraschen: Ich schliesse mich den Argumenten meiner Vorredner an.»

Auszug

Es wird Sie nicht überraschen: Ich schliesse mich den Argumenten meiner Vorredner an. Aber mit Blick auf die Uhr verzichte ich darauf, die Argumente zu wiederholen. Sie sind glaubwürdig und überzeugend dargelegt worden. Ich bitte um Zustimmung zum Antrag der Minderheit.

10.12.2018, 20:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Es scheint ja ein extrem wichtiges Thema zu sein, und ich möchte das also nicht noch in die Länge ziehen.»

Auszug

Es scheint ja ein extrem wichtiges Thema zu sein, und ich möchte das also nicht noch in die Länge ziehen.

10.12.2018, 20:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Diejenigen, die die Motion 17.3571 für interessant hielten, haben darauf verzichtet, und im Grunde genommen erscheint mir diese kurze Debatte vor dem Abschluss unserer Diskussion sehr wichtig.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte Herrn Damian Müller wirklich dafür danken, dass er diesen Vorschlag gemacht hat, den ich unterstütze. Diejenigen, die die Motion 17.3571 für interessant hielten, haben darauf verzichtet, und im Grunde genommen erscheint mir diese kurze Debatte vor dem Abschluss unserer Diskussion sehr wichtig.

10.12.2018, 20:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen:1
    + 2 mehr
    • dafür zu sorgen, dass die Gesetze von Bund und Kantonen im Interesse der Schweizer Wirtschaft im Bereich des Beschaffungswesens bei der nächsten Revision so weit wie möglich harmonisiert werden;
    • im Rahmen der Gebäudesanierungsprogramme und der Programme zur Steigerung der Energieeffizienz die Schaffung von Arbeitsplätzen in der Schweiz besonders im Auge zu behalten, ohne dabei die internationalen Verpflichtungen zu vernachlässigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Anliegen des Motionärs, dies mit folgender Begründung:
    • Ein harmonisiertes Beschaffungsrecht zwischen dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden würde den Zugang insbesondere der schweizerischen Anbieter zu den öffentlichen Aufträgen erleichtern und ihre Kosten senken.
    • Der Bundesrat setzt sich bereits seit Jahren dafür ein, dass das Beschaffungsrecht von Bund und Kantonen so weit als möglich einander angeglichen wird.
    • Aufgrund der geltenden Kompetenzverteilung ist der Bund dabei auf die Mitwirkung der Kantone angewiesen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3577 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩