
← Start12.3582 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Konflikte unter und mit Finanzmarktregulatoren
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Ruedi Noser
RNFDP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Die Zusammenarbeit zwischen den führenden Organen der Finanzmarktregulierung scheint gestört zu sein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Zusammenarbeit zwischen den führenden Organen der Finanzmarktregulierung scheint gestört zu sein.1
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- Trotz trilateralem Abkommen EFD - SNB - Finma gibt immer wieder eine mangelnde Definition der Zuständigkeiten Anlass zu Konflikten.
- Es wird aber immer mehr auch über persönliche Animositäten berichtet.
- Dies schadet dem Vertrauen dieser Institutionen bei der schweizerischen Bevölkerung und dem Ruf der Schweiz auf internationaler Ebene.
- In einem Konzern oder einer öffentlich-rechtlichen Anstalt hätten solche Konflikte wohl schon früher Konsequenzen seitens der Unternehmensführung zur Folge gehabt.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat ist sich der Notwendigkeit einer guten behördeninternen Zusammenarbeit bewusst.1
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- Es liegt in der Natur der Sache, dass die Behörden unterschiedliche Blickwinkel haben können.
- So überwacht die Finma die Entwicklungen von in der Schweiz tätigen Finanzinstituten im Rahmen ihres Aufsichtsprozesses, während die SNB die schweizweite Entwicklung im Bereich Stabilität verfolgt.
- Das EFD wiederum koordiniert die bundesrätliche Finanzmarktpolitik (vgl. Bericht, "Strategische Stossrichtungen für die Finanzmarktpolitik der Schweiz", vom 16. Dezember 2009), an der sich die Finanzmarktregulierung orientiert, und ist für die Ausarbeitung der diesbezüglichen Gesetzesvorschläge zuständig.
- Der Bundesrat ist der Meinung, dass keine zusätzlichen Massnahmen erforderlich sind.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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