Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ruth HumbelAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Bundesgesetz vom 25. Juni 1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) die Möglichkeiten der Kapitalabfindungen zu reduzieren und damit den Vorsorgezweck besser zu garantieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Mit dieser Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, die Möglichkeiten der Kapitalauszahlung im Bereich der beruflichen Vorsorge einzuschränken.»

Auszug

Mit dieser Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, die Möglichkeiten der Kapitalauszahlung im Bereich der beruflichen Vorsorge einzuschränken. Ich erinnere an unsere jetzt eben geführte Diskussion. Die Motion wurde am 12. September 2013 im Nationalrat mit 115 zu 70 Stimmen angenommen.

31.05.2017, 14:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

31.05.2017, 14:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe gehört, Frau Humbel, dass Sie die Antwort des Bundesrates auf Ihre Motion etwas enttäuschend finden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe gehört, Frau Humbel, dass Sie die Antwort des Bundesrates auf Ihre Motion etwas enttäuschend finden. Ich möchte daran erinnern, dass Sie am selben Tag einen Postulat und eine Motion zu diesem Thema eingereicht haben. Der Postulat beauftragt uns, die Frage der Ergänzungsleistungen AHV/IV zu analysieren.

12.09.2013, 11:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion will in der beruflichen Vorsorge die Möglichkeiten für Kapitalabfindungen reduzieren, um den Vorsorgezweck besser zu gewährleisten.»

Auszug

Die Motion will in der beruflichen Vorsorge die Möglichkeiten für Kapitalabfindungen reduzieren, um den Vorsorgezweck besser zu gewährleisten. Diese Einschränkung soll nur für den obligatorischen BVG-Teil gelten, nicht aber für den überobligatorischen Bereich.

12.09.2013, 11:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Bundesgesetz vom 25. Juni 1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) die Möglichkeiten der Kapitalabfindungen zu reduzieren und damit den Vorsorgezweck besser zu garantieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die sozialpolitischen und finanziellen Auswirkungen der Kapitalbezüge aus der zweiten Säule auf die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV bzw. auf die Sozialhilfe können anhand des verfügbaren statistischen Datenmaterials nicht ermittelt werden.
    • Das aktuelle Datenmaterial ermöglicht es nicht, eine Verbindung herzustellen zwischen dem Kapitalbezug aus der zweiten Säule und dem Rückgriff auf Ergänzungsleistungen oder Sozialhilfe.
    • Ausserdem unterscheidet die Pensionskassenstatistik nicht zwischen den Guthaben aus der obligatorischen Vorsorge und denjenigen aus dem überobligatorischen Teil, der sich einer gesetzlichen Regelung entzieht.
    • Der Bundesrat erklärt sich jedoch bereit, die Auswirkungen der Kapitalbezüge aus der zweiten Säule näher zu untersuchen und in Erfüllung des Postulates Humbel 12.3602, "Reform der Ergänzungsleistungen zur AHV/IV", dessen Annahme er beantragt, einen Bericht zu erstellen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3601 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.9.2013 — Herbstsession 2013 · 115:70
    ↩