
← Start12.3629 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Neue Energiepolitik. Kostenschätzung bei Weiterführung des bisherigen Strommix im Vergleich zu den Stromangebotsvarianten 2 und 3
Erledigt
Eingereicht vonFilippo Leutenegger
FLFDP
ZHZürich
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📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Filippo Leutenegger
FLFDP
ZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der Arbeiten zur "Energiestrategie 2050" die volkswirtschaftlichen Kosten der Nachfrageentwicklung gemäss "neuer Energiepolitik" in Kombination mit dem "bisherigen Strommix (Stromangebotsvariante 1)" zu ermitteln - zwecks Vergleichs mit den Stromangebotsvarianten 2 und 3.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der Arbeiten zur "Energiestrategie 2050" die volkswirtschaftlichen Kosten der Nachfrageentwicklung gemäss "neuer Energiepolitik" in Kombination mit dem "bisherigen Strommix (Stromangebotsvariante 1)" zu ermitteln - zwecks Vergleichs mit den Stromangebotsvarianten 2 und 3.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Am 25. Mai 2011 hat der Bundesrat den schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen und festgelegt, dass sich die künftige Stromversorgung der Schweiz an der Stromangebotsvariante 2 orientieren soll: Die bestehenden Kernkraftwerke sollen am Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebsdauer stillgelegt und nicht durch neue Kernkraftwerke ersetzt werden (Stromangebotsvariante 1 sah die Weiterführung der bisherigen Stromproduktion mit allfälligem vorzeitigem Ersatz der ältesten drei Kernkraftwerke im Sinne höchstmöglichster Sicherheit vor; Stromangebotsvariante 3 beinhaltete den vorzeitigen Ausstieg aus der Kernenergie mit Ausserbetriebnahme der bestehenden Kernkraftwerke vor Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebsdauer).
- Der Bundesrat hat sich bei diesem Entscheid auf Untersuchungen zu allen drei Stromangebotsvarianten gestützt.
- Mit der Annahme der Motion Grüne Fraktion vom 13. März 2011 (11.3257 "Aus der Atomenergie aussteigen"), der Motion Fraktion BDP vom 14. April 2011 (11.3426 "Keine neuen Rahmenbewilligungen für den Bau von Atomkraftwerken") und der Motion Schmidt Roberto vom 14. April 2011 (11.3436 "Schrittweiser Ausstieg aus der Atomenergie") ist sowohl der Ständerat (am 28. September 2011) wie auch der Nationalrat (am 6. Dezember 2011) dem Ausstiegsentscheid des Bundesrates gefolgt.
- Das Parlament hat mit diesen Motionen dem Bundesrat u. a. den Auftrag erteilt, dass keine Rahmenbewilligungen für den Bau neuer Kernkraftwerke mehr erteilt werden dürfen und das Kernenergiegesetz (KEG; SR 732.1) entsprechend zu ändern ist.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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