Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bastien GirodZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Kriterien für die Genehmigung von Windenergieprojekten in kantonalen Richtplänen mit einem Erlass zu konkretisieren.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Kriterien für die Genehmigung von Windenergieprojekten in kantonalen Richtplänen mit einem Erlass zu konkretisieren.1
    + 2 mehr
    • Der Erlass sollte auch die Umsetzung in den Nutzungsplänen und die Zusammenarbeit der Behörden auf allen Ebenen regeln.
    • Dabei ist das öffentliche Interesse an der Realisierung von Windkraftprojekten und deren Beitrag zur Stromversorgung insbesondere im Winter zu berücksichtigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit der Motion 09.3726 UREK-N wurde der Bundesrat unter anderem beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen Massnahmen zur Beschleunigung der Bewilligungsverfahren für Infrastrukturprojekte, für die ein überwiegendes öffentliches Interesse besteht, vorzuschlagen.
    • Die Resultate der Arbeiten zur Erfüllung der Motion fliessen in die Energiestrategie 2050 ein.
    • Die Massnahmen sollen zu einer Vereinfachung und Beschleunigung der Bewilligungsverfahren aller Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien führen.
    • Für die Erarbeitung der Massnahmen wird von der in der Bundesverfassung verankerten, bestehenden Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen ausgegangen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3631 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩