Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, die Eigenmittelanforderungen für die Banken der Kategorien 2, 3, 4 und 5 (Definition gemäss Finma) in einer gesonderten Verordnung zu regeln.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich überbrücke gerne die Zeit, bis alle hier sind, um abzustimmen.»

Auszug

Ich überbrücke gerne die Zeit, bis alle hier sind, um abzustimmen. Ich sage Ihnen auch gerne, dass der Bundesrat mit der angepassten Motion einverstanden ist. Wir sind froh, dass diese Eigenmittelanforderung von 13 Prozent, die jeder Grundlage entbehrt, in der vom Ständerat angenommenen Version wegfällt.

19.06.2013, 12:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Bundesrätin Widmer-Schlumpf, bleibt der Bundesrat bei seiner Ablehnung der Motion?»

19.06.2013, 12:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Für die Festlegung der Eigenmittelvorschriften reicht in jedem Fall ein Rundschreiben der Finma.»

Auszug

Wie Sie wissen, hat die Minderheit mit dem Bundesrat zusammen die ursprüngliche Motion abgelehnt, und zwar aus folgenden Gründen: Wir erachten den Weg der Motion nicht als zielführend. Für die Festlegung der Eigenmittelvorschriften reicht in jedem Fall ein Rundschreiben der Finma.

19.06.2013, 12:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir behandeln die Motion 12.3656 der CER-CN, die vorsieht, die Anforderungen an das Eigenkapital für Banken von nicht systemischer Bedeutung nicht wie bisher in einer FINMA-Rundschreiben, sondern in einer Verordnung des Bundesrates festzulegen. Diese Bestimmung betrifft vor allem die Ban…»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.06.2013, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde mich bemühen, langsam zu sprechen, damit ich noch spreche, wenn die Finanzministerin zu uns stösst.»

Auszug

Ich werde mich bemühen, langsam zu sprechen, damit ich noch spreche, wenn die Finanzministerin zu uns stösst. Mit der vorliegenden Motion wird der Bundesrat aufgefordert, die Eigenmittelanforderungen für die nichtsystemrelevanten Banken in einer gesonderten Verordnung zu regeln.

19.06.2013, 11:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, die Eigenmittelanforderungen für die Banken der Kategorien 2, 3, 4 und 5 (Definition gemäss Finma) in einer gesonderten Verordnung zu regeln.1
    + 4 mehr
    • Alternativ ist eine Regelung über eine zeitnahe Revision der Eigenmittelverordnung vom 1. Juni 2012 denkbar.
    • Dabei ist sicherzustellen, dass die Eigenmittelanforderungen an die TBTF-Banken und an die übrigen Banken unabhängig vom gewählten Berechnungsansatz in einem korrekten Verhältnis stehen und nicht wettbewerbsverzerrend sind.
    • Die Basisanforderungen und Eigenmittelpuffer von nichtsystemrelevanten Banken sollen sich an der Konzeption der TBTF-Expertenkommission und dem Parlamentsbeschluss vom 30. September 2011 zur TBTF-Vorlage orientieren.
    • Parlament und Expertenkommission haben sich damals klar für eine Eigenmittelanforderung für nichtsystemrelevante Banken von maximal 13 Prozent ausgesprochen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Die in der Eigenmittelverordnung (ERV) für alle Banken geregelten Eigenmittelanforderungen folgen ab 1. Januar 2013 den Vorgaben von Basel III.
    • Sie setzen sich zusammen aus:
    • den Mindesteigenmitteln von 8 Prozent der gewichteten Positionen, wovon 4,5 Prozent aus hartem Kernkapital bestehen (Art. 42 Abs. 1 ERV);1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3656 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.6.2013 — Sommersession 2013 · 124:47 (9 Enth.)
    ↩