Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.3671 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Konzept zur Verkehrsfinanzierung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Markus StadlerURUri reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, aufzuzeigen, mit welchem Finanzierungskonzept für die mit Bundesgeldern unterstützten Verkehrsträger (Strasse, Schiene) die verkehrspolitischen Ziele des Bundesrates nachhaltig begünstigt würden und inwiefern die Finanzierung gemäss gültiger Gesetzgebung diese Ziele wesentlich behindert.1

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📡 Stimmen & Zitate4

«Abstimmung - Vote Für Annahme des Postulates ... 11 Stimmen Dagegen ... 16 Stimmen»

13.12.2012, 10:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben keine Differenz mit Herrn Ständerat Stadler, wenn es darum geht, den Nachhaltigkeitsgedanken in der Verkehrspolitik zu pflegen und ihm Beachtung zu schenken.»

Auszug

Wir haben keine Differenz mit Herrn Ständerat Stadler, wenn es darum geht, den Nachhaltigkeitsgedanken in der Verkehrspolitik zu pflegen und ihm Beachtung zu schenken.

13.12.2012, 10:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Vor einigen Monaten habe ich ein Bundesamt, das sich mit Verkehrsfragen befasst, angefragt, ob es selber oder das Departement über ein Konzeptpapier verfüge, das eine ideale Finanzierung der verschiedenen Verkehrsträger aufzeige.»

Auszug

Vor einigen Monaten habe ich ein Bundesamt, das sich mit Verkehrsfragen befasst, angefragt, ob es selber oder das Departement über ein Konzeptpapier verfüge, das eine ideale Finanzierung der verschiedenen Verkehrsträger aufzeige.

13.12.2012, 10:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Il Consiglio federale propone di respingere il postulato.»

13.12.2012, 10:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, aufzuzeigen, mit welchem Finanzierungskonzept für die mit Bundesgeldern unterstützten Verkehrsträger (Strasse, Schiene) die verkehrspolitischen Ziele des Bundesrates nachhaltig begünstigt würden und inwiefern die Finanzierung gemäss gültiger Gesetzgebung diese Ziele wesentlich behindert.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Leistungsfähige Verkehrsinfrastrukturen bilden eine wichtige Voraussetzung, um die Standortattraktivität der Schweiz und ihrer Volkswirtschaft zu erhalten.
    • Die Entwicklung der Verkehrsinfrastrukturen soll nachhaltig im ökologischen, wirtschaftlichen sowie sozialen Sinne erfolgen, damit deren Leistungsfähigkeit unter Berücksichtigung des zu erwartenden Bevölkerungswachstums bewahrt bleibt.
    • Der Bundesrat hat in seinem Bericht vom 17. September 2010 über die Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze auch seine Strategie zu den nationalen Verkehrsinfrastrukturen dargelegt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3671 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩