Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.3673 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Ergänzungsleistungen zu AHV und IV. Perspektiven 2020

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Alex KuprechtSZSchwyz reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die sozial- und finanzpolitische Entwicklung der Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (EL) seit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenverteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) im Rahmen des nächsten Wirksamkeitsberichtes zu präsentieren und seine Perspektiven bis ins Jahr 2020 vorzustellen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Der Bundesrat beabsichtigt, die Sozialpolitik der kommenden Jahre in einer Gesamtperspektive zu führen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat beabsichtigt, die Sozialpolitik der kommenden Jahre in einer Gesamtperspektive zu führen.

03.12.2012, 18:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich unterstütze dieses Postulat dahingehend, dass der Bundesrat einen Bericht über die Entwicklung der Ergänzungsleistungen erstellt.»

Auszug

Ich unterstütze dieses Postulat dahingehend, dass der Bundesrat einen Bericht über die Entwicklung der Ergänzungsleistungen erstellt. Die Ergänzungsleistungen sind ein wichtiges und wirksames Instrument gegen die Altersarmut und für die Existenzsicherung im Invaliditätsfall.

03.12.2012, 18:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bedanke mich beim Bundesrat ganz herzlich, dass er dem Anliegen des Postulates Rechnung getragen hat und es annehmen möchte.»

Auszug

Ich bedanke mich beim Bundesrat ganz herzlich, dass er dem Anliegen des Postulates Rechnung getragen hat und es annehmen möchte.

03.12.2012, 18:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Il Consiglio federale propone di accogliere il postulato.»

03.12.2012, 18:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die sozial- und finanzpolitische Entwicklung der Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (EL) seit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenverteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) im Rahmen des nächsten Wirksamkeitsberichtes zu präsentieren und seine Perspektiven bis ins Jahr 2020 vorzustellen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Das Postulat verlangt eine gesamte Analyse der finanziellen Entwicklung und des Reformbedarfs der Ergänzungsleistungen zur AHV und IV im Rahmen des nächsten Berichtes über die Wirksamkeit des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen.
    • Der Bundesrat ist mit dem Anliegen des Postulates grundsätzlich einverstanden.
    • Er will diesem aber nicht im Rahmen des nächsten Wirksamkeitsberichtes 2012-2015 entsprechen, sondern mit einem eigenständigen Bericht, den er in Erfüllung des überwiesenen Postulates Humbel 12.3602, "Reform der Ergänzungsleistungen zur AHV/IV", erarbeiten wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3673 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩