Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Corrado PardiniBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Armasuisse für die Beschaffung namentlich von Risikogütern wie Textilien und Bekleidung darauf zu verpflichten, ihre eigenen Grundsätze sowie die Empfehlungen der Beschaffungskommission des Bundes für nachhaltige Beschaffung endlich wirksam durchzusetzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Somit wurde die gesamte Motion abgelehnt.»

26.09.2013, 13:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Pardini verlangt, dass über die sechs Buchstaben separat abgestimmt wird. Der Motionär hat gemäss Artikel 119 Absatz 2 des Parlamentsgesetzes das Recht, dies zu verlangen. Ich hoffe, Sie haben alle den Text der …»

Auszug

«Herr Pardini verlangt, dass über die sechs Buchstaben separat abgestimmt wird. Der Motionär hat gemäss Artikel 119 Absatz 2 des Parlamentsgesetzes das Recht, dies zu verlangen. Ich hoffe, Sie haben alle den Text der Motion vor sich.»

26.09.2013, 13:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann nicht ausschliessen, dass Lieferanten Arbeiten an irgendwelche von uns nicht kontrollierbaren Unterlieferanten weitergeben.»

Auszug

Ich kann nicht ausschliessen, dass Lieferanten Arbeiten an irgendwelche von uns nicht kontrollierbaren Unterlieferanten weitergeben. Das werden wir aber auch mit diesen Vorschriften kaum kontrollieren können.

26.09.2013, 13:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundespräsident Maurer, glauben Sie nicht, dass es im Interesse des Militärs und Ihres Departementes ist, wenn wir mit absoluter Sicherheit sagen können, dass wir keine Uniformen oder sonstigen textilen Güter fürs …»

Auszug

«Herr Bundespräsident Maurer, glauben Sie nicht, dass es im Interesse des Militärs und Ihres Departementes ist, wenn wir mit absoluter Sicherheit sagen können, dass wir keine Uniformen oder sonstigen textilen Güter fürs Militär unter absolut menschenunwürdigen Bedingungen produzieren lassen? Glauben Sie nicht, dass das…»

26.09.2013, 13:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Anliegen des Motionärs geht auf verschiedene Medienberichte zurück, die auf Missstände hingewiesen haben.»

Auszug

Das Anliegen des Motionärs geht auf verschiedene Medienberichte zurück, die auf Missstände hingewiesen haben. Allerdings ist festzuhalten, dass sich diese Missstände, die durchaus bestehen, auf den zweiten Blick etwas relativiert haben.

26.09.2013, 13:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Armasuisse für die Beschaffung namentlich von Risikogütern wie Textilien und Bekleidung darauf zu verpflichten, ihre eigenen Grundsätze sowie die Empfehlungen der Beschaffungskommission des Bundes für nachhaltige Beschaffung endlich wirksam durchzusetzen.1
    + 3 mehr
    • Namentlich ist dafür zu sorgen:
    • dass die rechtlich vorgeschriebene Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen bei erbrachter Leistung im Ausland (also am Produktionsort) konsequent kontrolliert und öffentlich dokumentiert wird - auch gegenüber Subunternehmen und Unterlieferanten;
    • dass gesetzliche Grundlagen für Fair-Trade-Standards geschaffen werden, wie der EuGH in seinem Max-Havelaar-Urteil vom 10. Mai 2012 (Rechtssache C-368/10) in der EU vorsieht;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat bekennt sich zur Nachhaltigkeit sowie zur Berücksichtigung sozialer Anliegen im Rahmen von öffentlichen Beschaffungen.
    • Armasuisse setzt die heute bestehenden rechtlichen Vorgaben und Instrumente um.
    • Ferner hat sich der Bundesrat bereits wiederholt für eine Erhöhung der Transparenz durch die geplante Einführung eines Beschaffungscontrollings im öffentlichen Beschaffungswesen ausgesprochen.
    • Der Bundesrat nimmt zu den einzelnen Forderungen wie folgt Stellung:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3693 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Punkt f — abgerufen 26.9.2013 — Herbstsession 2013 · 65:119 (7 Enth.)
    ↩