Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Matthias AebischerBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zusammen mit den zuständigen Gerichten die Strukturen aller erstinstanzlichen Bundesgerichte zu analysieren und wenn nötig dem Parlament einen Vorschlag zu Reformen zu unterbreiten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zusammen mit den zuständigen Gerichten die Strukturen aller erstinstanzlichen Bundesgerichte zu analysieren und wenn nötig dem Parlament einen Vorschlag zu Reformen zu unterbreiten.1
    + 1 mehr
    • Dies soll in Zusammenarbeit mit der Begleitgruppe "Evaluation der Wirksamkeit der neuen Bundesrechtspflege" erfolgen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Auffassung des Motionärs, dass auch die Gerichte effiziente Dienstleistungen erbringen sollen.
    • Das Bundesverwaltungsgericht, das Bundesstrafgericht und das Bundespatentgericht sind berechtigt und verpflichtet, sich im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben selbst zu organisieren und zu verwalten.
    • Es ist primär ihre Aufgabe, unter Umständen in Zusammenarbeit mit den Aufsichtsorganen, namentlich dem Bundesgericht, Führungsstrukturen und interne Abläufe zu analysieren und zu optimieren.
    • Sollte sich aufgrund interner Analysen und Diskussionen oder im Rahmen der Ausübung der Aufsicht gesetzgeberischer Handlungsbedarf bei der Gerichtsorganisation abzeichnen, so kann dies in den entsprechenden Jahresberichten zuhanden des Parlamentes thematisiert werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3708 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩