Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start12.3762 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Biomasse. Verschärfung der Umwelt- und Energievorschriften

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacques BourgeoisFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Angesichts der Herausforderungen, die sich im Bereich der Ressourcennutzung stellen, muss die Biomasse verwertet werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Aufgrund der Antwort von Frau Bundesrätin Leuthard, die meine Bedenken auf Ebene der Verordnung berücksichtigen wird, ziehe ich meine Motion zurück.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Aufgrund der Antwort von Frau Bundesrätin Leuthard, die meine Bedenken auf Ebene der Verordnung berücksichtigen wird, ziehe ich meine Motion zurück.

17.03.2014, 19:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann den Herrn Nationalrat informieren, dass wir die Anhörung zur neuen Technischen Verordnung über Abfälle noch vor den Sommerferien in die Wege leiten werden.»

Auszug

Ich kann den Herrn Nationalrat informieren, dass wir die Anhörung zur neuen Technischen Verordnung über Abfälle noch vor den Sommerferien in die Wege leiten werden. Im Rahmen dieser Anhörung werden Ihre Anliegen vorgeschlagen.

17.03.2014, 19:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion zur Biomasse hat das Ziel, die energetischen und umweltbezogenen Anforderungen zu stärken.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese Motion zur Biomasse hat das Ziel, die energetischen und umweltbezogenen Anforderungen zu stärken.

17.03.2014, 19:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Angesichts der Herausforderungen, die sich im Bereich der Ressourcennutzung stellen, muss die Biomasse verwertet werden.1
    + 3 mehr
    • Gestützt auf die Energieverordnung (Anhang 1.5 Ziff. 5.3 EnV), in der steht: "Das BFE kann weiter gehende ökologische Anforderungen für die energetische Nutzung von Co-Substraten in Richtlinien regeln", wird der Bundesrat beauftragt, die Änderung der betreffenden Rechtsvorschriften, insbesondere der Abfall-Verordnung und des Energiegesetzes, vorzulegen.
    • Eingeführt werden soll, dass der Bundesrat die energetischen und umwelttechnischen Mindestanforderungen an jede Technologie regeln kann, einschliesslich Anlagen, die nicht von der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) profitieren.
    • Zudem wird er beauftragt, eine Positiv-Liste zu erstellen, auf der die organischen Reststoffe, die aufbereitet und ins Gasnetz eingespeist werden können, nach Rohstoff, nach ihrer Bedeutung für den Nährstoffhaushalt und nach ihren ökologischen und energetischen Eigenschaften aufgeführt sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat erachtet die Anliegen der Motion insoweit als berechtigt, als auch er der Ansicht ist, dass Biomasse - soweit dies die Schadstoffgehalte zulassen - wieder in den natürlichen Stoffkreislauf zurückgeführt werden soll.
    • Dies entspricht auch der Zielsetzung in der Biomassestrategie der vier Bundesämter Bafu, BFE, BLW und ARE ( http://www.bafu.admin.ch/biomasse/11126 ).
    • Bereits heute enthalten das Umweltschutzgesetz, das Gewässerschutzgesetz und das Energiegesetz gesetzliche Grundlagen, gestützt auf die der Bundesrat die stoffliche Verwertung von Biomasse fordern kann.
    • Ebenso können ökologische und energetische Mindestanforderungen gestellt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3762 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩