Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Stefan EnglerGRGraubünden reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Kriterien der Mitfinanzierung von Kernentlastungs- und Umfahrungsstrassen (des Agglomerationsverkehrs) zu überprüfen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Ich werde nach der ausführlichen Begründung durch den Bundesrat nicht an der Aufrechterhaltung des Postulates festhalten.»

Auszug

Ich kann mich kurzhalten. Ich werde nach der ausführlichen Begründung durch den Bundesrat nicht an der Aufrechterhaltung des Postulates festhalten. Die Antwort des Bundesrates befriedigt mich allerdings nicht.

03.12.2012, 20:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Il Consiglio federale propone di respingere il postulato.»

03.12.2012, 20:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Kriterien der Mitfinanzierung von Kernentlastungs- und Umfahrungsstrassen (des Agglomerationsverkehrs) zu überprüfen.1
    + 1 mehr
    • Dabei soll künftig den Besonderheiten kleiner und mittlerer städtischer Gebiete und Hauptorte angemessen Rechnung getragen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Mit den Agglomerationsprogrammen verfolgt der Bund das Ziel, die Planung von Siedlung, Landschaft und Verkehr in urbanen Räumen zu koordinieren und die Zusammenarbeit in den Agglomerationen zu verbessern.
    • Aufgrund der vom Postulanten erwähnten Weisung über die Prüfung und Mitfinanzierung der Agglomerationsprogramme der zweiten Generation vom 14. Dezember 2010 wird neben den Grundanforderungen auch die Wirkung der Programme und der einzelnen Massnahmen qualitativ auf Grundlage von vier Wirksamkeitskriterien beurteilt.
    • Das Kosten-Nutzen-Verhältnis ist letztendlich massgebend für die Mitfinanzierung einer Massnahme und eines gesamten Programms.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 12.3768 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩